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Zitierungen von § 16 Ausfuhrerstattungsverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 AusfErstV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AusfErstV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 AusfErstV Zuständigkeit (vom 01.06.2019)

... nach § 14 sowie 2. die Gewährung der Ausfuhrerstattung nach § 16 ist das Hauptzollamt ...

§ 19 AusfErstV Anwendungsvorschrift (vom 01.06.2019)

... 2019 ist diese Verordnung nur noch auf Anträge zur Gewährung der Ausfuhrerstattung nach § 16 anzuwenden, die bis einschließlich 31. Mai 2019 gestellt worden ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Vierte Verordnung zur Änderung der Ausfuhrerstattungsverordnung

V. v. 11.02.2020 BGBl. I S. 198

Artikel 1 4. AusfErstVÄndV Änderung der Ausfuhrerstattungsverordnung

... 1. In § 2 Satz 3, § 15 Absatz 2 Satz 2 und 4 und Absatz 3 Satz 1, § 16 Absatz 1 Satz 1 , § 17 Nummer 2 und § 18 werden jeweils die Wörter „Hauptzollamt ... 2019 ist diese Verordnung nur noch auf Anträge zur Gewährung der Ausfuhrerstattung nach § 16 anzuwenden, die bis einschließlich 31. Mai 2019 gestellt worden sind. § 20 ...

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