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Zitierungen von § 3 Tuberkulose-Verordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 RindTbV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RindTbV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 17 RindTbV (vom 30.05.2017)
... Impfung oder einen Heilversuch durchführt, 2. einer vollziehbaren Anordnung nach § 3 Absatz 4 , § 7, § 7a Absatz 1 Satz 2 oder Absatz 3, § 8 Absatz 2 oder § 14 Absatz 1 ...
 
Zitat in folgenden Normen

Verordnung über die Untersuchung männlicher Tiere zur Erteilung der Besamungserlaubnis
V. v. 16.07.1998 BGBl. I S. 1891
§ 1 BesamErlV Untersuchungen des Spendertieres
... Untersuchung der Bullen auf Tuberkulose des Rindes ist mit Hilfe von Tuberkulinproben nach § 3 Abs. 2 der Tuberkulose-Verordnung durchzuführen. Die Untersuchung ist entbehrlich, wenn das ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Berichtigung der Bekanntmachung der Neufassung der Tuberkulose-Verordnung
B. v. 23.12.2013 BGBl. 2014 I S. 47
Berichtigung RindTbVNBBer
... Juli 2013 (BGBl. I S. 2445) ist die Neufassung wie folgt zu berichtigen: 1. In § 3 Absatz 1 Satz 3 sind die Wörter „Weist die Untersuchung nach Satz 1 Nummer 1" ...

Erste Verordnung zur Änderung der Tuberkulose-Verordnung
V. v. 14.03.2013 BAnz AT 15.03.2013 V1; aufgehoben durch Artikel 1 V. v. 12.07.2013 BGBl. I S. 2442
Artikel 1 1. RindTbVÄndV Änderung der Tuberkulose-Verordnung
... Nachweises von Mykobakterium bovis oder Mykobakterium caprae." 2. In § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 wird das Wort „labordiagnostisch" durch die Wörter ... Untersuchung mittels Nukleinsäureamplifikationstechnik nach den §§ 3 , 4 oder 4a a) eine bakteriologische Untersuchung aus dem Probenmaterial zum Nachweis ...

Verordnung zur Änderung der Rinder-Leukose-Verordnung, der Tuberkulose-Verordnung und der Brucellose-Verordnung
V. v. 17.05.2017 BGBl. I S. 1253, 3060
Artikel 2 RSeuchRÄndV Änderung der Tuberkulose-Verordnung
... oder Mycobacterium microti" ersetzt. 2. § 2a wird aufgehoben. 3. § 3 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 4 werden die Wörter „Besitzer ...

Verordnung zur Änderung der Tuberkulose-Verordnung und sonstiger tierseuchenrechtlicher Verordnungen
V. v. 17.06.2009 BGBl. I S. 1337
Artikel 1 RindTbVuaÄndV Änderung der Tuberkulose-Verordnung
... eingefügt. c) Absatz 2 wird aufgehoben. 2. § 3 wird wie folgt gefasst: „§ 3 (1) Werden bei Rindern ... Absatz 2 wird aufgehoben. 2. § 3 wird wie folgt gefasst: „§ 3 (1) Werden bei Rindern anlässlich der Fleischuntersuchung ... Nummer 1 wird wie folgt gefasst: „1. einer vollziehbaren Anordnung nach § 3 Absatz 4, § 6 Absatz 2 zweiter Halbsatz in Verbindung mit Absatz 1 Nummer 2, 3 oder 4, § ... aa) Nummer 2 wird wie folgt gefasst: „2. entgegen § 3 Absatz 5 nicht die erforderliche Hilfe leistet,". bb) In Nummer 8 wird das Komma ...

Vierte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Verordnungen
V. v. 17.04.2014 BGBl. I S. 388, 576
Artikel 16 4. TierSeuchRÄndV Änderung der Tuberkulose-Verordnung
... oder einen Heilversuch durchführt, 2. einer vollziehbaren Anordnung nach § 3 Absatz 4, § 7, § 7a Absatz 1 Satz 2 oder Absatz 3, § 8 Absatz 2 oder § 14 ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Tuberkulose-Verordnung
V. v. 12.07.2013 BGBl. I S. 2442
Artikel 2 2. RindTbVÄndV
... Prävalenzschwelle von 0,1 vom Hundert festgestellt werden kann." 3. § 3 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ...