interne Verweise§ 9 MarkschBergV Anforderungen an das Rißwerk (vom 01.10.2019) ... zu einem bestimmten Zeitpunkt dargestellt, ist vor der Eintragung dieses Zustandes abweichend von § 2 Abs. 4 Satz 3 ein Entfernen oder Verändern der bisherigen Eintragungen zulässig. Zuvor ist ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenVerordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
V. v. 08.11.2019 BGBl. I S. 1581
Artikel 1 MarkschBergVuaÄndV Änderung der Markscheider-Bergverordnung ... die Wörter „nach § 125 des Bundesberggesetzes" gestrichen. 2. § 2 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... 10. § 11 Nummer 1 wird wie folgt gefasst: „1. die Personen nach § 2 Absatz 4 Satz 1 a) rechtzeitig die Mitteilungen und Unterlagen erhalten, die zur Erfüllung ihrer ... Messungen für die Festlegung eines Grenzwinkels gemäß § 2 Absatz 4 oder eines Einwirkungsbereichs oder eines Einwirkungswinkels nach § 3 Absatz 1 der ...
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