Zitate in ÄnderungsvorschriftenSechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt
V. v. 17.04.2007 BGBl. I S. 578
Artikel 1 6. BSAVfVÄndV ... in elektronischer Form (1) Die elektronischen Dokumente sind in der in Anlage 1 bezeichneten Art und Weise einzureichen. (2) Die elektronischen Dokumente können ... weiterverwendet werden." 6. Vor der bisherigen Anlage wird folgende Anlage 1 eingefügt: Anlage 1 (zu § 1b Abs. 1) 1. Die elektronischen ... 6. Vor der bisherigen Anlage wird folgende Anlage 1 eingefügt: Anlage 1 (zu § 1b Abs. 1) 1. Die elektronischen Dokumente sind mit einer qualifizierten ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5016/v149836.htm