Zitate in ÄnderungsvorschriftenAchte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt
V. v. 02.10.2009 BGBl. I S. 3232
Artikel 1 8. BSAVfVÄndV ... Prüfung einer weiteren Erhaltungszüchtung (Gebührennummern 231 und 232.2 der Anlage 2 ) zu entrichten hat, wird daneben für die Eintragung des ersten Klons für diesen ... Klons für diesen Antragsteller keine Gebühr nach Gebührennummer 202.13.1 der Anlage 2 erhoben." 2. § 16 wird wie folgt gefasst: „§ 16 ... 8. Oktober 2009 geltenden Vorschriften dieser Verordnung zu erheben." 3. Anlage 2 wird wie folgt gefasst: „Anlage 2 (zu § 2 Absatz 3, §§ 12 bis 14) ... zu erheben." 3. Anlage 2 wird wie folgt gefasst: „Anlage 2 (zu § 2 Absatz 3, §§ 12 bis 14) Gebührenverzeichnis ...
Elfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt
V. v. 09.10.2019 BGBl. I S. 1441
Neunte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt
V. v. 07.03.2012 BGBl. I S. 451
Artikel 1 9. BSAVfVÄndV ... (BGBl. I S. 3232) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In Anlage 2 Nummer 1 Artengruppe 1 Unterartengruppe 1.2 werden nach dem Wort „Sommerweichweizen" ...
Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt
V. v. 17.04.2007 BGBl. I S. 578
Artikel 1 6. BSAVfVÄndV ... b) In Absatz 3 Nr. 1 wird die Angabe Anlage" durch die Angabe Anlage 2 " ersetzt. 3. Dem § 6 Abs. 1 werden folgende Sätze angefügt: ... 1 Satz 1, Abs. 4 und 5 wird jeweils die Angabe Anlage" durch die Angabe Anlage 2 " ersetzt. 5. Dem § 16 wird folgender Absatz 3 angefügt: ... - Beispiel 6: Anlage.zip." 7. Die bisherige Anlage wird neue Anlage 2 ; in ihr wird die Angabe Anlage" durch die Angabe Anlage 2" ersetzt. ... Anlage wird neue Anlage 2; in ihr wird die Angabe Anlage" durch die Angabe Anlage 2 " ersetzt. ...
Siebente Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt
V. v. 21.07.2009 BGBl. I S. 2111
Artikel 1 7. BSAVfVÄndV ... und Gebührensätze bestimmen sich nach dem jeweiligen Gebührenverzeichnis (Anlagen 2 und 3)." 2. Dem § 13 wird folgender Absatz 6 angefügt: ... Gebührentatbestände und Gebührensätze." 3. Der Anlage 2 wird folgende Anlage 3 angefügt: „Anlage 3 (zu §§ 12 Absatz 1 und ...
Zehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt
V. v. 28.11.2014 BGBl. I S. 1937
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