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Zitierungen von § 3 RiFlEtikettG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 RiFlEtikettG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
RiFlEtikettG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Drittes Gesetz zur Änderung des Rindfleischetikettierungsgesetzes
G. v. 31.10.2007 BGBl. I S. 2527
Artikel 1 3. RiFlEtikettGÄndG
... Aufnahme oder Änderung von Auflagen zulässig." 3. § 3 wird aufgehoben. 4. § 3a Abs. 1 wird wie folgt geändert: a) In ... ersetzt. 7. In § 8 Abs. 2 Satz 1 wird die Angabe „§§ 3 , 3a Abs. 3 oder § 4a Abs. 6" durch die Angabe „§ 3a Abs. 3 oder § 4a Abs. ... Verbindung mit Abs. 4" ersetzt, b) in Nummer 3 wird die Angabe „§§ 3 , 3a Abs. 3," durch die Angabe „§ 3a Abs. 3," ersetzt. ...
Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Artikel 202 9. ZustAnpV Rindfleischetikettierungsgesetz
... die Wörter „Wirtschaft und Technologie" ersetzt. 2. In den §§ 3 , 3a Abs. 3, § 4a Abs. 6, § 5 Abs. 1 Satz 2 und § 8 Abs. 1 werden jeweils die ...
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