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Zitierungen von § 6 RiFlEtikettG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 RiFlEtikettG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RiFlEtikettG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Rindfleischetikettierungsgesetzes und des Düngegesetzes
G. v. 31.07.2009 BGBl. I S. 2539
Artikel 1 RiFlEtikettGuaÄndG Änderung des Rindfleischetikettierungsgesetzes
... Fleisch von bis zu zwölf Monate alten Rindern" eingefügt. 8. In § 6 Absatz 1 Nummer 1 werden nach dem Wort „Rindfleischerzeugnissen" die Wörter ...

Gesetz zur Änderung des Rindfleischetikettierungsgesetzes, des Legehennenbetriebsregistergesetzes und des Tierschutzgesetzes
G. v. 28.07.2014 BGBl. I S. 1308
Artikel 1 RiFlEtikettGuaÄndG Änderung des Rindfleischetikettierungsgesetzes
... § 4 Absatz 1 Satz 2 im einleitenden Satzteil und Absatz 2 Satz 2, § 4b Satz 1 und § 6 Absatz 1 Nummer 1 werden jeweils die Wörter „bis zu" durch die Wörter ...

Gesetz zur Anpassung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon
G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1934
Artikel 27 BMELV-EUAnpG Änderung des Rindfleischetikettierungsgesetzes
... Wörter „oder der Europäischen Union" eingefügt. 4. In § 6 Absatz 2 werden a) nach den Wörtern „Europäische Gemeinschaft" ...

Viertes Gesetz zur Änderung des Rindfleischetikettierungsgesetzes
G. v. 08.07.2015 BGBl. I S. 1165
Artikel 1 4. RiFlEtikettGÄndG Änderung des Rindfleischetikettierungsgesetzes
...  b) Die Absatzbezeichnung „(2)" wird gestrichen. 7. § 6 wird wie folgt gefasst: „§ 6 Auskunftserteilung (1) Die ... wird gestrichen. 7. § 6 wird wie folgt gefasst: „§ 6 Auskunftserteilung (1) Die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung ...
 
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