Tools:
Update via:
Zitierungen von Artikel 51 GG
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 51 GG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
GG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
Artikel 52 GG (vom 01.09.2006)
... gelten; die Anzahl der einheitlich abzugebenden Stimmen der Länder bestimmt sich nach Artikel 51 Abs. 2 . (4) Den Ausschüssen des Bundesrates können andere Mitglieder oder ...
Zitat in folgenden Normen
Geschäftsordnung des Bundesrates
neugefasst durch B. v. 26.11.1993 BGBl. I S. 2007; zuletzt geändert durch B. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1513
§ 1 GO-BR Mitglieder
... des Erlöschens ihrer Mitgliedschaft mit. --- siehe Artikel 50 und 51 ...
§ 27 GO-BR Anzahl der Stimmen
... Anzahl der Stimmen, die dem Land nach Artikel 51 Abs. 2 des Grundgesetzes zusteht, bemißt sich nach den Ergebnissen der amtlichen ... Ergebnisse einer amtlichen Volkszählung vorliegen. --- siehe Artikel 51 Abs. 2 ...
§ 29 GO-BR Abstimmung
... werden, wenn mindestens zwei Länder es verlangen. --- siehe Artikel 51 Abs. 3 Satz 2 ...
§ 46 GO-BR Stellvertreter
... sind auch die stellvertretenden Mitglieder. --- siehe Artikel 51 Abs. 1 und Artikel 52 Abs. 4 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 22, 23, 33, 52, 72, 73, 74, 74a, 75, 84, 85, 87c, 91a, 91b, 93, 98, 104a, 104b, 105, 107, 109, 125a, 125b, 125c, 143c)
G. v. 28.08.2006 BGBl. I S. 2034
Artikel 1 GGÄndG Änderung des Grundgesetzes
... eingefügt. 4. In Artikel 52 Abs. 3a werden die Wörter „ Artikel 51 Abs. 2 und 3 Satz 2 gilt entsprechend" durch die Wörter „die Anzahl der einheitlich abzugebenden ... „die Anzahl der einheitlich abzugebenden Stimmen der Länder bestimmt sich nach Artikel 51 Abs. 2 " ersetzt. 5. Artikel 72 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5041/v69862.htm