interne Verweise§ 1 KHEntgG Anwendungsbereich (vom 12.12.2024) ... für 1. Krankenhäuser, auf die das Krankenhausfinanzierungsgesetz nach seinem § 3 Satz 1 keine Anwendung findet, 2. Krankenhäuser, die nach § 5 Abs. 1 Nr. 2, 4 oder 7 ...
Zitat in folgenden NormenGKV-Modernisierungsgesetz (GMG)
G. v. 14.11.2003 BGBl. I S. 2190; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 15.12.2004 BGBl. I S. 3445
Artikel 1 GMG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ... gesondert ausgewiesen; sie gehen nicht in die Gesamtbeträge nach den §§ 3 und 4 des Krankenhausentgeltgesetzes oder nach § 6 der Bundespflegesatzverordnung sowie nicht ... werden die Leistungen finanziert, die über die im Gesamtbetrag nach den §§ 3 und 4 des Krankenhausentgeltgesetzes oder dem § 6 der Bundespflegesatzverordnung enthaltenen ...
Artikel 15 GMG Änderung des Krankenhausentgeltgesetzes ... vom 17. Juli 2003 (BGBl. I S. 1461), wird wie folgt geändert: 1. In § 3 Abs. 3 Satz 3 Nr. 1 Buchstabe e werden die Wörter „Integrationsverträgen nach ... einen Zuschlag auf die abgerechnete Höhe der DRGFallpauschalen und die Zusatzentgelte (§ 3 Abs. 3 Satz 4 Nr. 1) sowie auf die sonstigen Entgelte nach § 6 Abs. 1 Satz 1 finanziert und ... Zuschlag auf die abgerechnete Höhe der DRG-Fallpauschalen und die Zusatzentgelte (§ 3 Abs. 3 Satz 4 Nr. 1) sowie auf die sonstigen Entgelte nach § 6 Abs. 1 Satz 1 finanziert. Die ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenFöderalismusreform-Begleitgesetz
G. v. 05.09.2006 BGBl. I S. 2098
Krankenhausfinanzierungsreformgesetz (KHRG)
G. v. 17.03.2009 BGBl. I S. 534
Artikel 2 KHRG Änderung des Krankenhausentgeltgesetzes ... Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angaben zu den §§ 3 bis 5 werden wie folgt gefasst: „§ 3 Grundlagen § 4 ... a) Die Angaben zu den §§ 3 bis 5 werden wie folgt gefasst: „§ 3 Grundlagen § 4 Vereinbarung eines Erlösbudgets ab dem Jahr 2009 ... am Ende durch einen Punkt ersetzt. bb) Nummer 4 wird aufgehoben. 3. § 3 wird wie folgt gefasst: „§ 3 Grundlagen Die voll- und ... Nummer 4 wird aufgehoben. 3. § 3 wird wie folgt gefasst: „§ 3 Grundlagen Die voll- und teilstationären allgemeinen Krankenhausleistungen werden ...
Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG)
G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2793
Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)
G. v. 05.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 400
Artikel 3 KHVVG Änderung des Krankenhausentgeltgesetzes ... Zuschlags nach § 14 Absatz 1 Satz 2 ersetzt werden" eingefügt. 3. § 3 wird wie folgt geändert: a) Nach Nummer 3a wird folgende Nummer 3b ... § 11 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „ §§ 3 bis 6a" durch die Angabe „§§ 3 bis 6b" ersetzt, werden die Wörter ... In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§§ 3 bis 6a" durch die Angabe „ §§ 3 bis 6b" ersetzt, werden die Wörter „Prüfergebnisse nach § 275d" ...
Psych-Entgeltgesetz (PsychEntgG)
G. v. 21.07.2012 BGBl. I S. 1613; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 19.12.2016 BGBl. I S. 2986
Zitate in aufgehobenen TitelnVerordnung zum Fallpauschalensystem für Krankenhäuser (KFPV)
V. v. 19.09.2002 BGBl. I S. 3674; aufgehoben durch Artikel 32 G. v. 14.08.2006 BGBl. I S. 1869
§ 4 KFPV Abrechnung von Zusatzentgelten ... abzurechnen. Die Zusatzentgelte für Dialysen sind in das Erlösbudget nach § 3 Abs. 3 Satz 4 Nr. 1 des Krankenhausentgeltgesetzes einzubeziehen. Für Art und Höhe der ...
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