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Zitierungen von § 5a BStatG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5a BStatG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BStatG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 BStatG Aufgaben des Statistischen Bundesamtes (vom 27.07.2016)

... nicht selbst durchführen, 8. Prüfungen und Eignungsuntersuchungen nach § 5a Absatz 2 und 3 durchzuführen, 9. im Auftrag oberster Bundesbehörden ...

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Zitat in folgenden Normen

Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz - (SGB X)

neugefasst durch B. v. 18.01.2001 BGBl. I S. 130; zuletzt geändert durch Artikel 8d G. v. 19.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 245

§ 71 SGB X Übermittlung für die Erfüllung besonderer gesetzlicher Pflichten und Mitteilungsbefugnisse (vom 30.09.2024)

... durchführt, 12. zur Erfüllung der Aufgaben des Statistischen Bundesamtes nach § 5a Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 3 des Bundesstatistikgesetzes sowie nach § 7 des Registerzensuserprobungsgesetzes zum Zwecke der Entwicklung von Verfahren ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Bundesstatistikgesetzes und anderer Statistikgesetze

G. v. 21.07.2016 BGBl. I S. 1768

Artikel 1 BStatGuaÄndG Änderung des Bundesstatistikgesetzes

... 8 eingefügt: „8. Prüfungen und Eignungsuntersuchungen nach § 5a Absatz 2 und 3 durchzuführen,". ii) Die bisherigen Nummern 3 und 4 werden ... das Wort „Bundesstatistiken" ersetzt. 6. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „§ 5a Nutzung von Verwaltungsdaten (1) Vor der ... 6. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „§ 5a Nutzung von Verwaltungsdaten (1) Vor der Anordnung oder Änderung einer ...

Artikel 7 BStatGuaÄndG Änderung des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch

... „12. zur Erfüllung der Aufgaben des Statistischen Bundesamtes nach § 5a Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 3 des ...

Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften

G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2541, 2019 I S. 162

Artikel 24 ReRaG Änderung des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch

... 12. zur Erfüllung der Aufgaben des Statistischen Bundesamtes nach § 5a Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 3 des Bundesstatistikgesetzes oder 13. nach § 69a des ...

Gesetz zur Umsetzung der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über europäische Unternehmensstatistiken zur Aufhebung von zehn Rechtsakten im Bereich Unternehmensstatistiken und zur Änderung anderer Statistikgesetze

G. v. 22.02.2021 BGBl. I S. 266

Artikel 6 HdlDlStatGEG Änderung des Bundesstatistikgesetzes

... geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 5a wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...

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