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Zitierungen von § 5 VBVG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 VBVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
VBVG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5a VBVG Gesonderte Pauschalen (vom 27.07.2019)
... 1 bis 3 können nur gemeinsam mit einem Vergütungsantrag nach den §§ 4 und 5 geltend gemacht ...
§ 6 VBVG Sonderfälle der Betreuung (vom 27.07.2019)
... Art, sind die Vergütung und der Aufwendungsersatz nach § 4 in Verbindung mit § 5 sowie die Pauschale nach § 5a Absatz 1 zu bewilligen und im Fall des § 5 nach Tagen zu ...
§ 7 VBVG Vergütung und Aufwendungsersatz für Betreuungsvereine (vom 27.07.2019)
... eine Vergütung und Aufwendungsersatz nach § 1 Abs. 2 in Verbindung mit den §§ 4 bis 5a zu bewilligen. § 1 Abs. 1 sowie § 1835 Abs. 3 des Bürgerlichen ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung
G. v. 22.06.2019 BGBl. I S. 866
Artikel 1 VBVGAnpG Änderung des Vormünder- und Betreuervergütungsgesetzes
... 3 Vergütung und Aufwendungsersatz des Betreuers". 3. Die §§ 4 und 5 werden durch die folgenden §§ 4 bis 5a ersetzt: „§ 4 ... Betreuers". 3. Die §§ 4 und 5 werden durch die folgenden §§ 4 bis 5a ersetzt: „§ 4 Vergütung des Betreuers (1) Die dem ... Absatz 2 gilt entsprechend. § 1 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 findet keine Anwendung. § 5 Fallpauschalen (1) Die Höhe der Fallpauschalen nach § 4 Absatz 1 richtet ... 1 bis 3 können nur gemeinsam mit einem Vergütungsantrag nach den §§ 4 und 5 geltend gemacht werden." 4. § 6 Satz 2 wird wie folgt gefasst: ... Art, sind die Vergütung und der Aufwendungsersatz nach § 4 in Verbindung mit § 5 sowie die Pauschale nach § 5a Absatz 1 zu bewilligen und im Fall des § 5 nach Tagen zu ... Verbindung mit § 5 sowie die Pauschale nach § 5a Absatz 1 zu bewilligen und im Fall des § 5 nach Tagen zu teilen; § 187 Absatz 1 und § 188 Absatz 1 des Bürgerlichen ...
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