Zitierungen von § 7 DepV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 DepV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DepV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 DepV Voraussetzungen für die Ablagerung (vom 01.02.2007)
... Anhanges 3 für die Deponieklasse IV eingehalten werden. (7) Abweichend von § 7 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 Nr. 1 dürfen flüssige spezifische Massenabfälle auf einer ...
§ 16 DepV Errichtung und Betrieb
... Für die Errichtung und den Betrieb von Langzeitlagern der Klasse III gelten die §§ 3 bis 11 und 19 entsprechend. Für die Errichtung und den Betrieb von Langzeitlagern der Klasse ... die Errichtung und den Betrieb von Langzeitlagern der Klasse 0, I oder II gelten die §§ 3 bis 11 und 19 dieser Verordnung sowie die §§ 3 und 5 der Abfallablagerungsverordnung ... oder gemeinwohlverträgliche Beseitigung gesichert ist, 2. in § 7 Abs. 1 Nr. 2, 3, 4, 6 und 7 genannte ...
§ 24 DepV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.02.2007)
... 6 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2, 3 Satz 2 und 4, Abs. 5 Satz 1 oder 3, Abs. 6 oder Abs. 8 Satz 1, § 7 Abs. 1 oder Abs. 2, auch in Verbindung mit § 16 Abs. 2, Abfälle ablagert, lagert oder ...
§ 25 DepV Übergangsvorschriften (vom 01.02.2007)
... 2 Nr. 7 der Abfallablagerungsverordnung abgelagert werden. (3) Abweichend von § 7 Abs. 1 Nr. 5 können Fahrradreifen und Altreifen mit einem Außendurchmesser von mehr als ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19. Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien
V. v. 13.12.2006 BGBl. I S. 2860
Artikel 2 AbfDepAnnRichtlUmsV Änderung der Deponieverordnung
... und die Lage auf der Deponie sind zu erfassen und zu dokumentieren." 3. In § 7 Abs. 1 Nr. 7 werden vor dem Wort „Abfälle" die Wörter „in Anhang V Teil ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Deponieverwertungsverordnung (DepVerwV)
Artikel 1 V. v. 25.07.2005 BGBl. I S. 2252; aufgehoben durch Artikel 4 V. v. 27.04.2009 BGBl. I S. 900
§ 3 DepVerwV Grundsätze (vom 01.02.2007)
... ausschließlich mineralische Abfälle zugelassen. Abfälle nach § 7 Abs. 1 der Deponieverordnung dürfen nicht als Deponieersatzbaustoff eingesetzt werden. ...
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