Tools:
Update via:
Zitierungen von § 37i WaffG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 37i WaffG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
WaffG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 53 WaffG Bußgeldvorschriften (vom 01.09.2020)
... zuwiderhandelt, 5. (aufgehoben) 6. entgegen § 10 Absatz 2 Satz 4 oder § 37i eine Mitteilung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht, ...
Zitat in folgenden Normen
Waffengesetz-Bund-Freistellungsverordnung (WaffGBundFreistV)
V. v. 30.11.2020 BGBl. I S. 2610
§ 2 WaffGBundFreistV Nicht anwendbare Vorschriften des Waffenrechts
... den, durch den oder aus dem Geltungsbereich des Waffengesetzes, i) die §§ 36 bis 39 über Obhutspflichten sowie Anzeige-, Hinweis- und Nachweispflichten, j) ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Drittes Waffenrechtsänderungsgesetz (3. WaffRÄndG)
G. v. 17.02.2020 BGBl. I S. 166; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 22.04.2020 BGBl. I S. 840
Artikel 1 3. WaffRÄndG Änderung des Waffengesetzes (vom 01.05.2020)
... die Waffenbesitzkarte § 37h Ausstellung einer Anzeigebescheinigung § 37i Mitteilungspflicht bei Umzug ins Ausland und bei Umzug im Ausland". f) Nach der ... 30 Satz 3" ersetzt. 20. § 37 wird durch die folgenden §§ 37 bis 37i ersetzt: „§ 37 Anzeigepflichten der gewerblichen Waffenhersteller ... ist, sowie 4. die Angaben nach § 37f Absatz 1 Nummer 5 und 6. § 37i Mitteilungspflicht bei Umzug ins Ausland und bei Umzug im Ausland Zieht der Inhaber ... c) In Nummer 6 wird die Angabe „§ 37 Absatz 4" durch die Angabe „ § 37i " ersetzt. d) Die Nummern 7 und 8 werden wie folgt gefasst: „7. ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5162/v250037.htm