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Zitierungen von § 1 Wassersicherstellungsgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 WasSiG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
WasSiG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 WasSiG Verpflichtung zu Maßnahmen der Vorsorge
... Für Zwecke des § 1 können verpflichtet werden 1. die Inhaber von Wasserversorgungs-, ...
§ 4 WasSiG Planung der Maßnahmen
... planen die Maßnahmen der Vorsorge (§ 2 Abs. 1), die zur Erfüllung der in § 1 Abs. 1 genannten Zwecke für ihren Bereich erforderlich sind. (2) Die ... sie schlagen auf dieser Grundlage, unter Beachtung der Vorschriften nach den §§ 1 bis 3 und unter Berücksichtigung der überregionalen Planungen auf dem Gebiet der ...
§ 7 WasSiG Zusatzplanung
... der Voraussetzungen, auf denen die Planung nach § 4 beruht, für Zwecke des § 1 die Änderung oder Ergänzung des Planes erforderlich, so kann die zuständige ...
§ 8 WasSiG Verwendung der Anlagen
... dürfen nur mit Zustimmung der zuständigen Behörde zu anderen als den in § 1 genannten Zwecken verwendet werden. Die Zustimmung nach Satz 1 darf nur versagt werden, soweit die ... werden. Die Zustimmung nach Satz 1 darf nur versagt werden, soweit die Verwendung zu den in § 1 genannten Zwecken beeinträchtigt wird. Die öffentlich-rechtlichen Vorschriften, ...
§ 9 WasSiG Instandhaltung und Änderung
... zuständige Behörde kann die Änderung untersagen, wenn dadurch die Zwecke des § 1 gefährdet werden. Mit der Ausführung des anzeigepflichtigen Vorhabens darf zwei Monate ...
§ 10 WasSiG Aufwendungsersatz an Leistungspflichtige
... (3) Verwendet der Leistungspflichtige die Anlagen für andere Zwecke als die des § 1 oder entstehen dem Leistungspflichtigen aus der Durchführung von Maßnahmen, zu denen er ...
§ 11 WasSiG Ausstattung
... Die Bundesregierung wird ermächtigt, für die Zwecke des § 1 durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Vorschriften zu erlassen über ... nach den Nummern 1 und 2 sowie über deren Verwendung zu anderen als den in § 1 genannten Zwecken, 4. den Kreis der Leistungspflichtigen, der die in den ... Leistungspflichtige Einrichtungen nach Absatz 1 Nr. 2 für andere Zwecke als die des § 1 , so gilt § 10 Abs. 3 entsprechend. Den Aufwendungsersatz leistet die zuständige ...
§ 12 WasSiG Vorratshaltung
... Die Bundesregierung wird ermächtigt, für die Zwecke des § 1 durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Vorschriften zu erlassen über ...
§ 13 WasSiG Rechtsverordnungen über Maßnahmen im Verteidigungsfall (vom 27.06.2020)
... Die Bundesregierung wird ermächtigt, für die Zwecke des § 1 durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Vorschriften zu erlassen über ... Die Rechtsverordnungen sind aufzuheben, soweit ihre Geltung für die Zwecke des § 1 nicht mehr erforderlich ist. Rechtsverordnungen der Bundesregierung oder des ...
§ 14 WasSiG Benutzung der Gewässer
... Vorschriften, soweit die Benutzung im Verteidigungsfall für Zwecke des § 1 erforderlich ...
§ 17 WasSiG Vorbereitung des Vollzugs
... Voraussetzungen zur Durchführung der Maßnahmen zu schaffen, die für die in § 1 bezeichneten Zwecke erforderlich ...
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