Dritter Teil - Bundesberggesetz (BBergG)

G. v. 13.08.1980 BGBl. I S. 1310; zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 4 G. v. 20.07.2017 BGBl. I S. 2808
Geltung ab 21.08.1980; FNA: 750-15 Bergbau
17 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 163 Vorschriften zitiert
Dritter Teil Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung
Erstes Kapitel Allgemeine Vorschriften über die Aufsuchung und Gewinnung
Erster Abschnitt Aufsuchung
§ 39 Einigung mit dem Grundeigentümer, Zustimmung anderer Behörden, Entschädigung
§ 40 Streitentscheidung
§ 41 Gewinnung von Bodenschätzen bei der Aufsuchung
Zweiter Abschnitt Gewinnung
§ 42 Mitgewinnung von Bodenschätzen bei der Gewinnung bergfreier Bodenschätze
§ 43 Mitgewinnung von Bodenschätzen bei der Gewinnung grundeigener Bodenschätze
§ 44 Hilfsbaurecht
§ 45 Mitgewinnung von Bodenschätzen bei Anlegung von Hilfsbauen
§ 46 Hilfsbau bei Bergwerkseigentum
§ 47 Benutzung fremder Grubenbaue
Dritter Abschnitt Verbote und Beschränkungen
§ 48 Allgemeine Verbote und Beschränkungen
§ 49 Beschränkung der Aufsuchung auf dem Festlandsockel und innerhalb der Küstengewässer
Zweites Kapitel Anzeige, Betriebsplan
§ 50 Anzeige
§ 51 Betriebsplanpflicht
§ 52 Betriebspläne für die Errichtung und Führung des Betriebes
§ 53 Betriebsplan für die Einstellung des Betriebes, Betriebschronik
§ 54 Zulassungsverfahren
§ 55 Zulassung des Betriebsplanes
§ 56 Form und Inhalt der Zulassung, Sicherheitsleistung
§ 57 Abweichungen von einem zugelassenen Betriebsplan
§ 57a Planfeststellungsverfahren, Umweltverträglichkeitsprüfung
§ 57b Vorzeitiger Beginn, Vorbescheide, Teilgenehmigungen, Vorrang
§ 57c Verordnungsermächtigung
§ 57d Zulassungsverfahren für störfallrelevante Vorhaben
Drittes Kapitel Verantwortliche Personen
§ 58 Personenkreis
§ 59 Beschäftigung verantwortlicher Personen
§ 60 Form der Bestellung und Abberufung verantwortlicher Personen, Namhaftmachung
§ 61 Allgemeine Pflichten
§ 62 Übertragbarkeit bestimmter Pflichten und Befugnisse
Viertes Kapitel Sonstige Bestimmungen für den Betrieb
§ 63 Rißwerk
§ 64 Markscheider
§ 64a (aufgehoben)


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