interne Verweise§ 126 BBergG Untergrundspeicherung (vom 12.08.2016) ... ist, sind auf die Errichtung und den Betrieb von Untergrundspeichern zudem die §§ 110 bis 123 entsprechend anzuwenden. Mit der Vorlage des ersten Betriebsplans hat der ...
§ 170 BBergG Haftung für verursachte Schäden (vom 12.08.2016) ... Schäden im Sinne des § 114 , die ausschließlich vor Inkrafttreten dieses Gesetzes verursacht worden sind, sind die ... dieses Gesetzes geltenden Vorschriften anzuwenden. Auf Schäden im Sinne des § 114 , die ausschließlich vor dem 12. August 2016 verursacht worden sind, sind die §§ ...
Zitat in folgenden NormenOffshore-Bergverordnung (OffshoreBergV)
Artikel 1 V. v. 03.08.2016 BGBl. I S. 1866; zuletzt geändert durch Artikel 12 V. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2034
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Ausdehnung der Bergschadenshaftung auf den Bohrlochbergbau und Kavernen
G. v. 04.08.2016 BGBl. I S. 1962
Artikel 1 BergSchHaftAG Änderung des Bundesberggesetzes ... ist, sind auf die Errichtung und den Betrieb von Untergrundspeichern zudem die §§ 110 bis 123 entsprechend anzuwenden." 6. In § 140 Absatz 2 Satz 1 werden nach dem ... 170 wird folgender Satz angefügt: „Auf Schäden im Sinne des § 114 , die ausschließlich vor dem 12. August 2016 verursacht worden sind, sind die §§ ...
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