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Zitierungen von Artikel 17a Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 17a EGBGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EGBGB selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 17b EGBGB Eingetragene Lebenspartnerschaft und gleichgeschlechtliche Ehe (vom 01.01.2023)

... der Billigkeit nicht widerspricht. (2) Artikel 10 Absatz 2 sowie die Artikel 15 und 17a gelten entsprechend. (3) Bestehen zwischen denselben Personen eingetragene ...

Artikel 229 EGBGB Weitere Überleitungsvorschriften (vom 01.01.2024)

... Güterstand von Vertriebenen und Flüchtlingen; 2. die Artikel 3a, 15, 16, 17a sowie 17b Absatz 4. (3) Haben die Lebenspartner ihre eingetragene Partnerschaft vor dem ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zum Internationalen Güterrecht und zur Änderung von Vorschriften des Internationalen Privatrechts

G. v. 17.12.2018 BGBl. I S. 2573

Artikel 2 IntGüRVGEG Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche

... Absätze 2 und 3 werden die Absätze 3 und 4. 7. Artikel 17a wird wie folgt gefasst: „Artikel 17a Ehewohnung Betretungs-, ... 7. Artikel 17a wird wie folgt gefasst: „ Artikel 17a Ehewohnung Betretungs-, Näherungs- und Kontaktverbote, die mit einer im Inland ... Güterstand von Vertriebenen und Flüchtlingen; 2. die Artikel 3a, 15, 16, 17a sowie 17b Absatz 4. (3) Haben die Lebenspartner ihre eingetragene Partnerschaft vor ...

Gesetz zur Änderung des Zugewinnausgleichs- und Vormundschaftsrechts

G. v. 06.07.2009 BGBl. I S. 1696

Artikel 6 ZuGewAusglÄndG Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche

... (BGBl. I S. 1574) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Artikel 17a wird wie folgt gefasst: „Artikel 17a Ehewohnung und Haushaltsgegenstände ... folgt geändert: 1. Artikel 17a wird wie folgt gefasst: „Artikel 17a Ehewohnung und Haushaltsgegenstände Die Nutzungsbefugnis für die im Inland ...

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