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Zitierungen von Artikel 239 Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 239 EGBGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EGBGB selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zum Internationalen Erbrecht und zur Änderung von Vorschriften zum Erbschein sowie zur Änderung sonstiger Vorschriften
G. v. 29.06.2015 BGBl. I S. 1042
Artikel 15 IntErbRVGEG Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche
... in der bis zu diesem Tag geltenden Fassung weiterhin anzuwenden." 6. In Artikel 239 werden die Wörter „§ 2356 Absatz 2 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs" ...
Gesetz zur Übertragung von Aufgaben im Bereich der freiwilligen Gerichtsbarkeit auf Notare
G. v. 26.06.2013 BGBl. I S. 1800; zuletzt geändert durch Artikel 44 G. v. 23.07.2013 BGBl. I S. 2586
Artikel 9 NotAufgÜbG Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche
... das Wort „Länderöffnungsklauseln," eingefügt. 3. Artikel 239 wird wie folgt gefasst: „Artikel 239 Länderöffnungsklausel ... eingefügt. 3. Artikel 239 wird wie folgt gefasst: „Artikel 239 Länderöffnungsklausel Die Länder können durch Gesetz bestimmen, ...
Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivilrechtlichen Teils der Zahlungsdiensterichtlinie sowie zur Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgaberecht
G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2355
Artikel 2 VerbrKredRLUG Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche
... Teils wird das Wort „, Informationspflichten" angefügt. 4. Artikel 239 wird aufgehoben. 5. In Artikel 245 Nr. 1 werden die ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
BGB-Informationspflichten-Verordnung (BGB-InfoV)
neugefasst durch B. v. 05.08.2002 BGBl. I S. 3002; aufgehoben durch Artikel 7 G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2394
Eingangsformel BGB-InfoV
... Grund - der Artikel 239 und 242 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche in der Fassung der ...
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