Zitierungen von Artikel 246 Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche

... und über verbundene Verträge vom 27. Juli 2011 Sowohl Artikel 246 § 2 Absatz 3 Satz 1 als auch § 360 Absatz 3 des Bürgerlichen ...

... der Dienstleistung ab. Neben den Anforderungen an die Verbraucherinformation nach Artikel 246 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch enthalten die Informationen, soweit anwendbar, jedenfalls folgende Elemente: a) eine ...

... (2) Der Unternehmer ist verpflichtet, den Verbraucher nach Maßgabe des Artikels 246 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche zu informieren. Der ... soweit er den Verbraucher über diese Kosten entsprechend den Anforderungen aus Artikel 246 Absatz 1 Nummer 3 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche informiert hat. ...

... beginnt die Widerrufsfrist nicht, bevor der Unternehmer den Verbraucher gemäß Artikel 246 Absatz 3 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche über sein ...

... 1 Nummer 1 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche die Unterrichtung nach Artikel 246 Absatz 3 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche  ...

... hat den Verbraucher rechtzeitig vor der Abgabe von dessen Willenserklärung gemäß Artikel 246 Absatz 3 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche über sein Widerrufsrecht zu unterrichten. Der Unternehmer kann diese Pflicht ...

... den Bereich Elektrizität und Gas. Die Informationspflichten nach den Artikeln 246 und 246a des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche bleiben unberührt. ...

... eine Belehrung über das Widerrufsrecht enthalten ist, die den Anforderungen des Artikels 246 Absatz 3 Satz 2 und 3 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche genügt. Ist der Fristbeginn nach Satz 2 streitig, trifft die Beweislast den ...

... der Maschine-Maschine-Kommunikation genutzte Übertragungsdienste dem Verbraucher die in Artikel 246 oder Artikel 246a § 1 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche und die ...

... der Darlehensgeber seine Pflichten aus § 312e Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB erfüllt hat". Hier sind einzufügen: Name/Firma und ...

... 1 (zu Artikel 246 § 2 Abs. 3 Satz 1) Muster für die Widerrufsbelehrung  ... solchen bei Vertragsschluss gleich, wenn der Unternehmer den Verbraucher gemäß Artikel 246 § 1 Abs. 1 Nr. 10 EGBGB unterrichtet hat. Der Klammerzusatz entfällt bei ... „und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB"; c) bei Verträgen im ... unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB"; d) bei einem Kauf auf Probe (§ 454 BGB): „, jedoch ... und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß ... sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB"). Einsetzen: Namen/Firma und ladungsfähige Anschrift des ... (einsetzen: Firma des Unternehmers)" zu ersetzen. Anlage 2 (zu Artikel 246 § 2 Abs. 3 Satz 1) Muster für die Rückgabebelehrung  ... solchen bei Vertragsschluss gleich, wenn der Unternehmer den Verbraucher gemäß Artikel 246 § 1 Abs. 1 Nr. 10 EGBGB unterrichtet hat. Liegt einer der nachstehenden ... und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB"; c) bei Verträgen im ... unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB"; d) bei einem Kauf auf Probe (§ 454 BGB): „und auch ... und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß ... sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB"). Einsetzen: Namen/Firma und ladungsfähige Anschrift des ...

... § 312e Abs. 1 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs in Verbindung mit Artikel 246 § 3 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche". Hier ...

... 9 (zu Artikel 246 Absatz 3) Muster für die Widerrufsbelehrung bei unentgeltlichen Darlehensverträgen ...

... 2021 (BGBl. I S. 3436) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Artikel 246 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 5 werden die Wörter „Waren ...

... Gegenstand hat, muss der Unternehmer dem Verbraucher die Informationen gemäß Artikel 246 § 1 Absatz 1 Nummer 4 erster Halbsatz und Nummer 5, 7 und 8 des Einführungsgesetzes zum ...

... und über verbundene Verträge vom 27. Juli 2011 Sowohl Artikel 246 § 2 Absatz 3 Satz 1 als auch § 360 Absatz 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs sind bis ... Rückgaberecht vom 29. Juni 2009 (BGBl. I S. 2355) anzuwenden." 2. In Artikel 246 § 3 Nummer 3 werden die Wörter „§ 312e Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des ... 4. Die Anlagen 1 und 2 werden wie folgt gefasst: „Anlage 1 (zu Artikel 246 § 2 Absatz 3 Satz 1) Muster für die Widerrufsbelehrung  ... solchen bei Vertragsschluss gleich, wenn der Unternehmer den Verbraucher gemäß Artikel 246 § 1 Absatz 1 Nummer 10 EGBGB unterrichtet hat. Der Klammerzusatz ... und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB"; bb) Erbringung von ... und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB"; cc) Erbringung von ... und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 Nummer 8 bis 12 und Absatz 2 Nummer 2, 4 und 8 sowie ... und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 Nummer 8 bis 12 und Absatz 2 Nummer 2, 4 und 8 sowie ... und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 Nummer 8 bis 12 und Absatz 2 Nummer 2, 4 und 8 sowie ... unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB"; d) bei einem Kauf auf Probe (§ 454 BGB): „, jedoch ... und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß ... sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB"). Soweit zu kombinierende Ergänzungen sprachlich identisch sind, sind ... (einsetzen: Firma des Unternehmers)" zu ersetzen. Anlage 2 (zu Artikel 246 § 2 Absatz 3 Satz 1) Muster für die Rückgabebelehrung  ... solchen bei Vertragsschluss gleich, wenn der Unternehmer den Verbraucher gemäß Artikel 246 § 1 Absatz 1 Nummer 10 EGBGB unterrichtet hat. Liegt einer der nachstehenden ... und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB"; c) bei Verträgen ... unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB"; d) bei einem Kauf auf Probe (§ 454 BGB): „und auch ... und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß ... sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB"). Einsetzen: Namen/Firma und ladungsfähige Anschrift des ...

... Bereich Elektrizität und Gas. Die Informationspflichten gemäß Artikel 246 §§ 1 und 2 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche bleiben ...

...  (2) Der Unternehmer ist verpflichtet, den Verbraucher nach Maßgabe des Artikels 246 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche zu informieren. Der Unternehmer ... soweit er den Verbraucher über diese Kosten entsprechend den Anforderungen aus Artikel 246 Absatz 1 Nummer 3 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche informiert hat. ... beginnt die Widerrufsfrist nicht, bevor der Unternehmer den Verbraucher gemäß Artikel 246 Absatz 3 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche über sein ... 1 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche die Unterrichtung nach Artikel 246 Absatz 3 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche tritt. § ...

... Ablauf des 27. Juni 2015." 3. Artikel 245 wird aufgehoben. 4. Artikel 246 wird durch die folgenden Artikel 246 bis 246c ersetzt: „Artikel 246 ... 3. Artikel 245 wird aufgehoben. 4. Artikel 246 wird durch die folgenden Artikel 246 bis 246c ersetzt: „Artikel 246 Informationspflichten beim Verbrauchervertrag ... 4. Artikel 246 wird durch die folgenden Artikel 246 bis 246c ersetzt: „Artikel 246 Informationspflichten beim Verbrauchervertrag (1) Der Unternehmer ist, sofern sich ... Anlagen 4 und 5" ersetzt. b) In § 5 Satz 2 wird die Angabe „Artikel 246 § 1 Abs. 1 Nr. 4" durch die Wörter „Artikel 246b § 1 Absatz 1 Nummer ... „Anlage 7" ersetzt. d) In § 10 Absatz 2 wird die Angabe „Artikel 246 § 1 Abs. 1 Nr. 4" durch die Wörter „Artikel 246b § 1 Absatz 1 Nummer ... 495 Absatz 2 Nummer 1" ersetzt. cc) In Absatz 2 wird die Angabe „Artikel 246 § 1 Abs. 1 Nr. 4" durch die Wörter „Artikel 246b § 1 Absatz 1 Nummer ...

... 360 Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs" durch die Wörter „Artikels 246 Absatz 3 Satz 2 und 3 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche" ...

... Verbraucher rechtzeitig vor der Abgabe von dessen Willenserklärung gemäß Artikel 246 Absatz 3 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche über sein ...

... Erbringung der beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag." 2. In Artikel 246 Absatz 1 Nummer 3 werden nach dem Wort „Versandkosten" die Wörter „und alle ...

... für den Bereich Elektrizität und Gas. Die Informationspflichten nach den Artikeln 246 und 246a des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche bleiben unberührt. ...