interne Verweise
Zitat in folgenden NormenGesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie und zur Änderung handelsrechtlicher Vorschriften
G. v. 11.03.2016 BGBl. I S. 396
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen und anderer Gesetze
G. v. 25.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 294
Gesetz zur Anpassung des Finanzdienstleistungsrechts an die Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 11. September 2019 in der Rechtssache C-383/18 und vom 26. März 2020 in der Rechtssache C-66/19
G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1666
Artikel 2 FinDLRAnpG Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche ... 1 Absatz 1 Nummer 12 über das Bestehen eines Widerrufsrechts dem Verbraucher das in der Anlage 6 vorgesehene Muster für das ESIS-Merkblatt zutreffend ausgefüllt in Textform ... 3 bis 3b ersetzt, deren Fassungen aus Anhang 1 zu diesem Gesetz ersichtlich sind. 3. Anlage 6 Teil B Abschnitt „11. Sonstige Rechte des Kreditnehmers" Absatz 3 wird wie folgt gefasst: ...
Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie und zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung
G. v. 20.09.2013 BGBl. I S. 3642
Artikel 2 VerbrRRLUG Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche ... 495 Absatz 2 Nummer 1" und die Angabe „Anlage 4" durch die Angabe „Anlage 5 " ersetzt. bbb) In Satz 2 wird die Angabe „Anlage 5" durch die Angabe ... Angabe „Anlage 5" ersetzt. bbb) In Satz 2 wird die Angabe „Anlage 5 " durch die Angabe „Anlage 6" ersetzt. cc) Absatz 3 wird wie folgt ... werden die Wörter „Anlage 3 und 4" durch die Wörter „den Anlagen 4 und 5 " ersetzt. b) In § 5 Satz 2 wird die Angabe „Artikel 246 § 1 Abs. ... seine Anpassung sowie" eingefügt. 9. Die bisherige Anlage 4 wird Anlage 5 und in Nummer 3 werden in der letzen Zeile in der rechten Spalte die Wörter „Für ... für seine Anpassung sowie" eingefügt. 10. Die bisherige Anlage 5 wird Anlage 6. 11. Die bisherige Anlage 6 wird durch die aus dem Anhang zu diesem ...
Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie und zur Änderung handelsrechtlicher Vorschriften
G. v. 11.03.2016 BGBl. I S. 396
Artikel 2 WohnImmoKredRLUG Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche ... ausgefüllte Europäische Standardisierte Merkblatt gemäß dem Muster in Anlage 6 (ESIS-Merkblatt) verwenden. Der Darlehensgeber hat das ESIS-Merkblatt auch jedem Vertragsangebot ... Angaben nach Teil A Abschnitt 3 bis 6 des ESIS-Merkblatts gemäß dem Muster in Anlage 6 enthalten." f) § 6 wird wie folgt geändert: aa) Dem Absatz ... 1 wird in Gestaltungshinweis 1 die Angabe „1." gestrichen. 6. Die Anlage 6 erhält die aus der Anlage 1 zu diesem Gesetz ersichtliche Fassung. 7. Die Anlage 7 ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5257/v166716.htm