Zitierungen von § 4 Fertigpackungsverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 FertigPackV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FertigPackV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 2 FertigPackV Maßbehältnisse
... unter Anfügung des Einheitenzeichens, 3. das Herstellerzeichen nach § 4 , 4. bei Flaschen mit einem Nennvolumen a) bis 50 Milliliter den ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Zulassungskostenverordnung
V. v. 22.12.1992 BGBl. I S. 2471; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1666
§ 1 ZulKostV Anwendungsbereich (vom 15.08.2013)
... für Flaschen und Maßbehältnisse oder deren Änderungen gemäß § 4 der ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes
G. v. 29.03.2017 BGBl. I S. 626
Artikel 112 SchriftVG Änderung der Fertigpackungsverordnung
...  In § 4 Absatz 2 der Fertigpackungsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. März 1994 (BGBl. I S. 451, 1307), die zuletzt durch ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung für die Zulassung von Messgeräten zur Eichung
V. v. 18.10.2010 BGBl. I S. 1430
Artikel 1 2. ZulKostVÄndV
... für Flaschen und Maßbehältnisse oder deren Änderungen gemäß § 4 der Fertigpackungsverordnung." 2. § 2 wird wie folgt gefasst:  ...


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