Zitierungen von § 31 Fertigpackungsverordnung

... 3 des Eichgesetzes und die § 6 Abs. 2, 5 und 6, § 18 Abs. 2 und 4, §§ 29 bis 31 Abs. 1 und § 33a Nr. 1 und 3 dieser Verordnung gelten entsprechend. Für die Einhaltung ...

... von Verkaufseinheiten ohne Umhüllung gilt Nummer 1 entsprechend. 4. Zu § 31 4.1 Soweit in Nummer 4.2 nichts anderes festgelegt ist, sind als nachgeschaltete ... in Nummer 4.2 nichts anderes festgelegt ist, sind als nachgeschaltete Waagen im Sinne des § 31 Abs. 2 Nr. 1 Satz 1 geeignet: - geeichte nichtselbsttätige Waagen, deren ...

... werden. (2) Messgeräte, die vor dem 31. Dezember 2021 nach § 27 oder § 31 der Fertigpackungsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. März 1994 (BGBl. I S. 451, 1307), die zuletzt durch ...

... 1 der Verordnung vom 13. September 2004 (BGBl. I S. 2334)," ersetzt. 7. In § 31 Abs. 2 Nr. 4 werden die Wörter „Natur- und Hilfsstoffen im Sinne des § 4 Abs. 1 der ...