Zitierungen von § 6 HeimsicherungsV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 HeimsicherungsV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
HeimsicherungsV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 9 HeimsicherungsV Leistungen zum Betrieb
... Vorschriften des § 6 Abs. 2 sowie der §§ 7 und 8 gelten nicht für Leistungen im Sinne des § 1, die ...
§ 16 HeimsicherungsV Prüfung
... Der Träger hat die Einhaltung der in den §§ 5 bis 15 genannten Pflichten für jedes Kalenderjahr, spätestens bis zum 30. September des ...
§ 17 HeimsicherungsV Aufzeichnungspflicht
... nach § 5, 3. der Verwendungszweck der Leistungen nach § 6 , 4. das Verhältnis der Leistungen im Sinne des § 1 und der ...
§ 19 HeimsicherungsV Prüfungsbericht
... in welcher Form der Träger gegen die ihm obliegenden Pflichten nach den §§ 5 bis 15 verstoßen hat. (2) Ergeben sich bei der Prüfung, insbesondere bei ...
§ 20 HeimsicherungsV Ordnungswidrigkeiten
... und Informationspflicht zuwiderhandelt, 2. Leistungen entgegen § 6 Abs. 1 nicht für den bestimmten Zweck oder entgegen § 6 Abs. 2 verwendet, 3. ... Leistungen entgegen § 6 Abs. 1 nicht für den bestimmten Zweck oder entgegen § 6 Abs. 2 verwendet, 3. der Vorschrift des § 8 Abs. 1 über die ...
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