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Zitierungen von § 15 HeimsicherungsV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 HeimsicherungsV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
HeimsicherungsV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 16 HeimsicherungsV Prüfung
... Der Träger hat die Einhaltung der in den §§ 5 bis 15 genannten Pflichten für jedes Kalenderjahr, spätestens bis zum 30. September des ...
§ 17 HeimsicherungsV Aufzeichnungspflicht
... von Versicherungen nach § 13, 10. die Rechnungslegung nach § 15 ...
§ 19 HeimsicherungsV Prüfungsbericht
... in welcher Form der Träger gegen die ihm obliegenden Pflichten nach den §§ 5 bis 15 verstoßen hat. (2) Ergeben sich bei der Prüfung, insbesondere bei Auslegung ...
§ 20 HeimsicherungsV Ordnungswidrigkeiten
... 11 Abs. 5 die Sicherheit nicht aufrechterhält, 5. entgegen § 15 nicht, nicht richtig oder nicht vollständig Rechnung legt, 6. einer ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5313/v73252.htm