Zitierungen von § 46 Gesetz betreffend die Einführung der Zivilprozeßordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46 EGZPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EGZPO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Zuständigkeitsstreitwerts der Amtsgerichte, zum Ausbau der Spezialisierung der Justiz in Zivilsachen sowie zur Änderung weiterer prozessualer Regelungen

G. v. 08.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 318

Artikel 4 ZStrWuPRÄndG Änderung des Gesetzes, betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung

... (BGBl. 2024 I Nr. 302) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: Nach § 46 wird der folgende § 47 eingefügt: „§ 47 Übergangsvorschrift ...

Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetz (VRUG)

G. v. 08.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 272

Artikel 4 VRUG Änderung des Gesetzes, betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung

... 6 des Gesetzes vom 10. September 2021 (BGBl. I S. 4147) geändert worden ist, wird folgender § 46 angefügt: „§ 46 Übergangsvorschrift zum ... I S. 4147) geändert worden ist, wird folgender § 46 angefügt: „ § 46 Übergangsvorschrift zum Verbraucherrechtedurchsetzungsgesetz Auf eine vor dem 13. ...

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