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Zitierungen von § 12 BinSchPatentV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 BinSchPatentV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BinSchPatentV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 13 BinSchPatentV Erweiterung einer Fahrerlaubnis
... 7 Abs. 2 erlaubnispflichtige Strecke erweitert werden, gelten § 10 Abs. 1 Nr. 4 und § 12 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 20.12.2012 BGBl. I S. 2802
Artikel 2 1. BinSchUOuaÄndV Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
... die zur Beförderung von Fahrgästen zugelassen sind." 2. Dem § 12 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „Die Sätze 1 und 2 gelten nicht ...
Sechste Verordnung zur Änderung schifffahrtspolizeilicher Vorschriften
V. v. 20.01.2006 BGBl. I S. 220
Artikel 1 6. SchiffPolÄndV Änderung der Binnenschifferpatentverordnung
... „, in der jeweils anzuwendenden Fassung" eingefügt. 7. § 12 Abs. 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Für eine Fahrerlaubnis, die als ...
Verordnung über die Schiffssicherheit in der Binnenschifffahrt und zur Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 21.09.2018 BGBl. I S. 1398, 2032
Artikel 2 BinSchUOEV Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
... ein Komma und das Wort „Fahrgastboote" eingefügt. 3. § 12 Absatz 1 Satz 3 wird aufgehoben. 4. § 17 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz ...
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