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Zitierungen von § 12 BinSchPatentV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 BinSchPatentV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchPatentV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 13 BinSchPatentV Erweiterung einer Fahrerlaubnis

... 7 Abs. 2 erlaubnispflichtige Strecke erweitert werden, gelten § 10 Abs. 1 Nr. 4 und § 12 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

V. v. 20.12.2012 BGBl. I S. 2802

Artikel 2 1. BinSchUOuaÄndV Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

... die zur Beförderung von Fahrgästen zugelassen sind." 2. Dem § 12 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „Die Sätze 1 und 2 gelten nicht ...

Sechste Verordnung zur Änderung schifffahrtspolizeilicher Vorschriften

V. v. 20.01.2006 BGBl. I S. 220

Artikel 1 6. SchiffPolÄndV Änderung der Binnenschifferpatentverordnung

... „, in der jeweils anzuwendenden Fassung" eingefügt. 7. § 12 Abs. 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Für eine Fahrerlaubnis, die als ...

Verordnung über die Schiffssicherheit in der Binnenschifffahrt und zur Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

V. v. 21.09.2018 BGBl. I S. 1398, 2032

Artikel 2 BinSchUOEV Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

... ein Komma und das Wort „Fahrgastboote" eingefügt. 3. § 12 Absatz 1 Satz 3 wird aufgehoben. 4. § 17 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz ...

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