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Zitierungen von § 24a BinSchPatentV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 24a BinSchPatentV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchPatentV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 16.12.2016 BGBl. I S. 2948
Artikel 2 3. BinSchUOuaÄndV Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
... Blutalkoholkonzentration führt, ein Fahrzeug geführt hat,". 7. § 24a Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „Bis zu einer Entscheidung nach Satz ...

WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1257, 1728
Artikel 31 WSVZuAnpV Änderung der Binnenschifferpatentverordnung
... der Erlaubnis den Wasserschutzpolizeien der Länder mit, wenn". 10. § 24a wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe „nach § 23 ...