Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Zitierungen von Anlage 9 BinSchPatentV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 9 BinSchPatentV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchPatentV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 5 BinSchPatentV Geltung anderer Befähigungszeugnisse (vom 10.05.2017)
... der Elbe oder der Donau auch im Geltungsbereich dieser Verordnung berechtigt, ist auf der Elbe ( Anlage 9 ), der Ilmenau und dem Elbe-Lübeck-Kanal oder der Donau entsprechenden Fahrerlaubnis nach ...
§ 6 BinSchPatentV Befreiungsmöglichkeiten (vom 04.06.2016)
... Geräte im Baustellenbetrieb auf der Teilstrecke einer Wasserstraße nach Anlage 9 , ohne daß die Voraussetzungen des § 7 Abs. 2 erfüllt sind, 3. dem ...
§ 7 BinSchPatentV Einteilung der allgemeinen Fahrerlaubnisse (vom 07.10.2018)
... und mehr, von Fahrgastschiffen sowie von Schub- und Schleppbooten auf Wasserstraßen nach Anlage 9 oder Teilstrecken davon nur, wenn sie im Befähigungszeugnis vermerkt sind oder dessen Inhaber ...
§ 12 BinSchPatentV Besondere Anforderungen für die Erteilung einer Fahrerlaubnis: Streckenfahrten (vom 07.10.2018)
... Soll sich die Fahrerlaubnis der Klassen A bis E auf Wasserstraßen nach Anlage 9 oder Teilstrecken davon erstrecken, muß der Bewerber die jeweilige Wasserstraße oder ...
§ 16 BinSchPatentV Antrag (vom 23.12.2016)
... 2. die beantragte Klasse der Fahrerlaubnis, 3. die beantragten Strecken nach Anlage 9. (2) Dem Antrag sind beizufügen: 1. ein Lichtbild aus neuerer ...
Anlage 11 BinSchPatentV Prüfungsprogramm für den Erwerb eines Befähigungszeugnisses in der Binnenschiffahrt (vom 07.10.2018)
... der beantragten Strecken ( Anlage 9 ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Sechste Verordnung zur Änderung schifffahrtspolizeilicher Vorschriften
V. v. 20.01.2006 BGBl. I S. 220
Artikel 1 6. SchiffPolÄndV Änderung der Binnenschifferpatentverordnung
... durch die Angabe „§ 16 Abs. 2 Nr. 2 oder 2a" ersetzt. 12. Anlage 9 wird wie folgt gefasst: „Anlage 9  ... 2 oder 2a" ersetzt. 12. Anlage 9 wird wie folgt gefasst: „Anlage 9 Wasserstraßen der Zonen 3 und 4 mit besonderer ...

WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1257, 1728
Artikel 31 WSVZuAnpV Änderung der Binnenschifferpatentverordnung
... Wasserstraßen und Schifffahrt" ersetzt. 15. In der Anlage 9 wird die Spalte „Zuständige Behörde" gestrichen. 16. In der Anlage ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 30.05.2014 BGBl. I S. 610
Artikel 2 2. BinSchUOuaÄndV Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
... Nummer 1 der Schiffspersonalverordnung für den Rhein nachzuweisen." 2. Anlage 9 Spalte 1 Nummer 4 wird wie folgt gefasst: „4. Untere Havel-Wasserstraße ...
Anzeige