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Synopse aller Änderungen des MOG am 01.01.2023

Diese Gegenüberstellung vergleicht die jeweils alte Fassung (linke Spalte) mit der neuen Fassung (rechte Spalte) aller am 1. Januar 2023 durch Artikel 2 des VkBkmMoG geänderten Einzelnormen. Synopsen für andere Änderungstermine finden Sie in der Änderungshistorie des MOG.

Hervorhebungen: alter Text, neuer Text

Änderung verpasst?

MOG a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 01.01.2023 geltenden Fassung
MOG n.F. (neue Fassung)
in der am 01.01.2023 geltenden Fassung
durch Artikel 2 Abs. 23 G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2752

Gliederung

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Abschnitt 1 Begriffsbestimmungen
    § 1 Gemeinsame Marktorganisationen und Direktzahlungen
    § 2 Marktordnungswaren
    § 3 Marktordnungsstelle
    § 4 Ein- und Ausfuhr
    § 5 Sonstige Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2 Vergünstigungen, Interventionen, Abgaben
    Titel 1 Ermächtigungen
       § 6 Vergünstigungen
       § 6a Vermarktungsnormen
       § 7 Interventionen
       § 8 Mengen
       § 8a Branchenvereinbarungen und Preisberichterstattung
       § 9 Obligatorische Maßnahmen
       § 9a Einhaltung anderweitiger Verpflichtungen
       § 9b Außergewöhnliche Maßnahmen zur Marktstützung
       § 9c Außergewöhnliche Maßnahmen zur Marktstützung auf Antrag mit finanzieller Beteiligung
       § 9d Weitere Finanzierung außergewöhnlicher Maßnahmen zur Marktstützung ohne Antrag
       § 9e Vorbehalt der Nachprüfung
       § 10 Rücknahme, Widerruf, Erstattung
       § 11 Beweislast
       § 12 Abgaben
       § 13 Sicherheiten
       § 14 Zinsen
    Titel 2 Überwachung
       § 15 Überwachung
       § 16 Duldungs- und Mitwirkungspflichten
       § 17 Entnahme von Proben; Erhebung von Gebühren und Auslagen durch Behörden des Bundes
Abschnitt 3 Ein- und Ausfuhr
    Titel 1 Verfahren
       § 18 Lizenzen, Erlaubnisse, Dokumente, Genehmigungen
       § 19 Vorausfestsetzungen
       § 20 Sicherheit
       § 21 Ermächtigungen
       § 22 Mengenkontingente
    Titel 2 Ausfuhrabgaben
       § 23 Allgemeine Vorschriften
       § 24 Ermächtigungen
       § 25 Befugnis zur Auskunftserteilung
       § 26 Abgaben im innergemeinschaftlichen Handel
    Titel 3 Schutzmaßnahmen
       § 27 Zuständigkeiten und Durchführung
    Titel 4 Überwachung
       § 28 Überwachung des Fracht-, Post- und Reiseverkehrs
Abschnitt 4 (aufgehoben)
    § 29 (aufgehoben)
    § 30 (aufgehoben)
Abschnitt 5 Allgemeine Vorschriften
    § 31 Zuständigkeit für die Durchführung
    § 31a Aufsicht; Kostenerstattung
    § 32 Meldepflichten
    § 33 Allgemeine Prüfungsrechte und Auskunftspflichten
    § 34 Öffentlich-rechtliche Streitigkeiten
Abschnitt 6 Datenschutz
    § 34a Betriebsdaten
    § 34b Verarbeitung von Daten durch die zuständige Behörde
    § 34c Übermittlung von Daten
    § 34d Löschungsfristen
    § 34e Verarbeitung weiterer Daten bei außergewöhnlichen Maßnahmen
    § 34f Ermächtigungen
Abschnitt 7 Straf- und Bußgeldvorschriften
    § 35 Geltungsbereich der Straf- und Bußgeldvorschriften der Abgabenordnung
    § 36 Bußgeldvorschriften
    § 37 Befugnisse der Zollbehörden
    § 38 Straf- und Bußgeldverfahren
Abschnitt 8 Erweiterung der Gemeinschaft
    § 39 Gewährung von Ausgleichsbeträgen
    § 40 Besondere Maßnahmen bei wirtschaftlichen Schwierigkeiten
Abschnitt 9 Schlussvorschriften
    § 41 Rechtsverordnungen
    § 42 Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren
(Text alte Fassung) nächste Änderung

    § 43 Verkündung von Rechtsverordnungen
(Text neue Fassung)

    § 43 (aufgehoben)
    § 44 Übergangsregelungen
    Anlage (zu § 34a Absatz 1 und § 34f Absatz 2) Betriebsdaten
(heute geltende Fassung) 
vorherige Änderung nächste Änderung

§ 43 Verkündung von Rechtsverordnungen




§ 43 (aufgehoben)


vorherige Änderung

Rechtsverordnungen nach diesem Gesetz können abweichend von § 2 Absatz 1 des Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetzes im Bundesanzeiger verkündet werden.