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Zitierungen von § 18 MOG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 18 MOG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MOG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 19 MOG Vorausfestsetzungen
... die zum Zwecke des Währungsausgleichs gewährt werden, in Bescheiden nach § 18 ist die ...
§ 20 MOG Sicherheit (vom 11.05.2019)
... Ist die Erteilung der in § 18 genannten Bescheide von der Stellung einer Sicherheit abhängig, so ist die Sicherheit durch ...
§ 21 MOG Ermächtigungen (vom 11.05.2019)
... der Erteilung von Einfuhr- und Ausfuhrdokumenten und Einfuhr- und Ausfuhrgenehmigungen ( § 18 ) hinsichtlich Marktordnungswaren, 2. Sicherheiten, 3. der Einfuhr von ...
§ 22 MOG Mengenkontingente (vom 01.09.2013)
... im Sinne des § 1 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 vorsehen, dass Genehmigungen im Sinne des § 18 Abs. 1 oder 2 insgesamt nur bis zu einer bestimmten Menge oder einem bestimmten Wert erteilt ...
§ 23 MOG Allgemeine Vorschriften (vom 11.05.2019)
... zur Ausfuhr gestellt oder wirksam geworden ist; sofern die Abgabe in einem Bescheid nach § 18 festgesetzt ist, ist die festgesetzte Abgabe für die Bemessung der Abgabeschuld ...
§ 36 MOG Bußgeldvorschriften (vom 23.01.2016)
... 1 Abs. 2 Nr. 1, 2 oder 3 oder in Rechtsverordnungen auf Grund dieses Gesetzes ohne die in § 18 bezeichneten Bescheide oder ohne Vorlage dieser Bescheide in den oder aus dem Geltungsbereich ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Fünftes Gesetz zur Änderung des Marktorganisationsgesetzes
G. v. 06.05.2019 BGBl. I S. 642
Artikel 1 5. MOGÄndG Änderung des Marktorganisationsgesetzes
... das Wort „Zölle" durch das Wort „Steuern" ersetzt. 2. § 18 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Lizenzen sowie Erlaubnisse und Genehmigungen im ... der Erteilung von Einfuhr- und Ausfuhrdokumenten und Einfuhr- und Ausfuhrgenehmigungen ( § 18 ) hinsichtlich Marktordnungswaren,". 5. In § 23 Absatz 1 Nummer 1 wird das ...
Gesetz zur Modernisierung des Außenwirtschaftsrechts
G. v. 06.06.2013 BGBl. I S. 1482; zuletzt geändert durch Artikel 27 G. v. 25.07.2013 BGBl. I S. 2722
Artikel 2 AWRModG Folgeänderungen
... geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 3 Absatz 2, § 18 Absatz 3 und § 27 Absatz 2 werden aufgehoben. 2. In § 6 Absatz 1 werden nach ...
Zweites Gesetz zur Änderung agrarmarktrechtlicher Bestimmungen
G. v. 16.01.2016 BGBl. I S. 52
Artikel 1 2. AgrarMRÄndG Änderung des Marktorganisationsgesetzes
... das Wort „Begünstigte" ersetzt. 21. In der Überschrift vor § 18 werden die Wörter „Dritter Abschnitt" durch die Angabe „Abschnitt 3" ...
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