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Zitierungen von § 15 InVorG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 InVorG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in InVorG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 4 InVorG Verfahren
... zuständige Stelle ist auch für die in § 13 Abs. 2, § 14 Abs. 1 und § 15 vorgesehenen Entscheidungen zuständig. (2a) Ergehen Bescheide nach diesem Gesetz ...
§ 13 InVorG Grundsatz
... sind, die Rückübertragungspflicht entfallen oder ein Widerruf gemäß § 15 Abs. 1 ausgeschlossen ist. (2) Auf Antrag des Vorhabenträgers oder des ...
§ 14 InVorG Verlängerung der Durchführungsfrist
... und die Verlängerung vor dem Zeitpunkt beantragt worden ist, zu dem ein Antrag nach § 15 Abs. 1 bei der zuständigen Stelle eingegangen ist. Die Entscheidung über die ...
§ 27 InVorG Antragsfrist
... 1998 eingeleitet werden. Satz 1 gilt nicht für Verfahren nach den §§ 13 bis 15 und 21 bis 21b. Nach dem 31. Dezember 1998 gelten § 18 Abs. 1 bis 4, 6 und 7 dieses Gesetzes ...
§ 28 InVorG Überleitungsvorschrift
... vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes bestandskräftig geworden ist. (4) § 15 Abs. 1 ist auch auf vor dem 24. Juli 1997 erlassene Investitionsvorrangbescheide anzuwenden, ...