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Zitierungen von § 16 InVorG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 InVorG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
InVorG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 17 InVorG Wahlrecht des Berechtigten, Auskunftsanspruch
... Vorschriften eine Entschädigung zusteht, kann er diese wahlweise anstelle der in § 16 bezeichneten Rechte in Anspruch nehmen. (2) Der Anmelder kann von dem ...
§ 18 InVorG Vorhaben in Vorhaben- und Erschließungsplänen
... Bundes, der Länder oder der Kommunen erforderlich sind. (5) Die §§ 11, 16 und 17 gelten entsprechend. (6) § 12 gilt mit der Maßgabe entsprechend, ...
§ 23 InVorG Gerichtliche Zuständigkeit
... Für Streitigkeiten aus dem investiven Vertrag und nach § 16 ist, soweit nicht durch Bescheid entschieden wird, der ordentliche Rechtsweg, im übrigen der ...
Zitat in folgenden Normen
Entschädigungsgesetz (EntschG)
neugefasst durch B. v. 13.07.2004 BGBl. I S. 1658; zuletzt geändert durch Artikel 34 Abs. 11 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 411
§ 10 EntschG Einnahmen des Entschädigungsfonds
... Vermögensgesetzes sowie diejenigen Erlösanteile aus Veräußerungen nach § 16 Abs. 1 des Investitionsvorranggesetzes, die nicht dem Berechtigten, dem ...
Vermögensgesetz (VermG)
neugefasst durch B. v. 09.02.2005 BGBl. I S. 205; zuletzt geändert durch Artikel 15 Abs. 33 G. v. 04.05.2021 BGBl. I S. 882
§ 7 VermG Wertausgleich
... in Höhe von 20 Deutsche Mark je Hektar und Jahr aufrechnen. § 16 Abs. 2 Satz 1 und 2 des Investitionsvorranggesetzes bleibt unberührt. (7a) ...
§ 22 VermG Durchführung der Regelung offener Vermögensfragen
... 6. die dem Entschädigungsfonds zustehenden Anteile bei der Erlösauskehr nach § 16 Abs. 1 des Investitionsvorranggesetzes geschieht dies im Auftrag des Bundes. ...
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