Zitierungen von § 21b InVorG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 21b InVorG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
InVorG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 InVorG Besonderer Investitionszweck
... nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe c darf nur erteilt werden, wenn ein Verfahren nach § 21b durchgeführt worden ist, ohne daß eine Rückübertragung erfolgt ...
§ 5 InVorG Anhörung des Anmelders
... wird. Ein eigenes Vorhaben kann der Anmelder nicht einführen, wenn ein Verfahren nach § 21b stattgefunden hat. (4) Die Anhörung des Anmelders kann unterbleiben, wenn die ...
§ 7 InVorG Entscheidung
... Verfügung gestellt wird. Die Sätze 2 bis 5 gelten nicht, wenn ein Verfahren nach § 21b stattgefunden hat. (2) Im Zusammenhang mit einem Vorhaben für einen besonderen ...
§ 21 InVorG Investitionsantrag des Anmelders
... Sicherheit ist auf Verlangen des Anmelders durch eine Vereinbarung zu ersetzen, die § 21b Abs. 4 inhaltlich entspricht. (6) Wenn ein Antrag nach Absatz 1 gestellt ist, kann ein ...
§ 21a InVorG Modernisierung von Wohnraum im vereinfachten Verfahren
... zulässig, wenn vor Stellung des Antrags 1. ein Verfahren nach § 21b stattgefunden hat, ohne daß eine Rückübertragung erfolgt ist, und 2. ...
§ 27 InVorG Antragsfrist
... werden. Satz 1 gilt nicht für Verfahren nach den §§ 13 bis 15 und 21 bis 21b . Nach dem 31. Dezember 1998 gelten § 18 Abs. 1 bis 4, 6 und 7 dieses Gesetzes und § 7 ...
Zitat in folgenden Normen
Hypothekenablöseverordnung (HypAblV)
V. v. 10.06.1994 BGBl. I S. 1253; zuletzt geändert durch Artikel 209 Abs. 9 G. v. 19.04.2006 BGBl. I S. 866
§ 4 HypAblV Verfahren bei Veräußerung des Grundstücks und bei Ablösung von Rechten (vom 25.04.2006)
... (2) Wird ein ehemals volkseigenes Grundstück nach § 21 oder § 21b des Investitionsvorranggesetzes an den Berechtigten zurückübertragen, sind in dem ...
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