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Zitierungen von § 15 BDG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 BDG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BDG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 16 BDG Verwertungsverbot, Entfernung aus der Personalakte (vom 01.04.2024)
... aus § 60 Absatz 1 Satz 3 oder Absatz 2 des Bundesbeamtengesetzes gilt für die Fristen § 15 Absatz 2 entsprechend. Der Beamte gilt nach dem Eintritt des Verwertungsverbots als von der ...
§ 17 BDG Einleitung von Amts wegen (vom 12.02.2009)
... aktenkundig zu machen. (2) Ist zu erwarten, dass nach den §§ 14 und 15 eine Disziplinarmaßnahme nicht in Betracht kommt, wird ein Disziplinarverfahren nicht ...
§ 32 BDG Einstellungsverfügung
... jedoch nicht angezeigt erscheint, 3. nach § 14 oder § 15 eine Disziplinarmaßnahme nicht ausgesprochen werden darf oder 4. das ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Stammnormen
Anordnung über die Übertragung von Befugnissen auf dem Gebiet des Disziplinarrechts im Bereich der Unfallkasse des BundesA. v. 09.12.2003 BGBl. 2004 I S. 382
Zitate in Änderungsvorschriften
Dienstrechtsneuordnungsgesetz (DNeuG)
G. v. 05.02.2009 BGBl. I S. 160, 462 ; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 20.12.2011 BGBl. I S. 2842
Artikel 12b DNeuG Änderung des Bundesdisziplinargesetzes
... die Wörter „oder eine Zurückstufung" gestrichen. 4. In § 15 Abs. 4 werden nach dem Wort „Einleitung" die Wörter „oder Ausdehnung" ... 1 wird wie folgt gefasst: „Ist zu erwarten, dass nach den §§ 14 und 15 eine Disziplinarmaßnahme nicht in Betracht kommt, wird ein Disziplinarverfahren nicht ...
Gesetz zur Beschleunigung von Disziplinarverfahren in der Bundesverwaltung und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften
G. v. 20.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 389
Artikel 1 BDVfBG Änderung des Bundesdisziplinargesetzes
... Beamter aus dem Beamtenverhältnis hätte entfernt werden müssen." 4. § 15 wird wie folgt gefasst: „§ 15 Disziplinarmaßnahmeverbot wegen ... werden müssen." 4. § 15 wird wie folgt gefasst: „ § 15 Disziplinarmaßnahmeverbot wegen Zeitablaufs (1) Es darf nicht mehr ausgesprochen ... aus § 60 Absatz 1 Satz 3 oder Absatz 2 des Bundesbeamtengesetzes gilt für die Fristen § 15 Absatz 2 entsprechend." b) Absatz 3 wird wie folgt geändert: aa) Die ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Anordnung über die Übertragung von Befugnissen auf dem Gebiet des Disziplinarrechts im Bereich der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte
A. v. 18.04.2002 BGBl. I S. 1800; aufgehoben durch A. v. 19.10.2006 BGBl. I S. 2500
Eingangsformel BfADiszRAnO
... Artikel 20 des Gesetzes vom 9. Juli 2001 (BGBl. I S. 1510) geändert worden ist, des § 15 Abs. 3 der Satzung der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte vom 12. Februar 1954 in der ...
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