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Zitierungen von § 4 1. SprengV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 1. SprengV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 1. SprengV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVerbotsV)

Artikel 1 V. v. 20.01.2017 BGBl. I S. 94, 2018 I S. 1389; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 13.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 43

§ 5 ChemVerbotsV Anforderungen und Ausnahmen (vom 16.02.2024)

... die über 18 Jahre alt sind, 8. pyrotechnischen Gegenständen im Sinne des § 4 Absatz 2 der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Januar 1991 (BGBl. I S. 169), die zuletzt durch Artikel ...

Drittes Gesetz zur Änderung des Sprengstoffgesetzes und anderer Vorschriften (3. SprengÄndG)

G. v. 15.06.2005 BGBl. I S. 1626

Artikel 2 3. SprengÄndG Änderung der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz

... durch die Wörter „pyrotechnische Gegenstände" ersetzt. 5. § 4 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nr. 1 werden die Wörter ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Viertes Gesetz zur Änderung des Sprengstoffgesetzes

G. v. 17.07.2009 BGBl. I S. 2062

Artikel 2 4. SprengGÄndG Änderung der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz

... Auftraggeber tätig ist." 5. § 3a wird aufgehoben. 6. § 4 wird wie folgt geändert: a) Die Absätze 2 und 3 werden wie folgt gefasst: ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Chemikalien-Verbotsverordnung

V. v. 21.07.2008 BGBl. I S. 1328

Artikel 1 2. ChemVerbotsVÄndV Änderung der Chemikalien-Verbotsverordnung

... 1 bis 4 gelten nicht für die Abgabe von pyrotechnischen Gegenständen im Sinne des § 4 Abs. 2 der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz

V. v. 11.06.2017 BGBl. I S. 1617

Artikel 1 2. SprengV1ÄndV Änderung der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz

... „Sprengstoffgesetzes" ersetzt. 3. § 3 wird aufgehoben. 4. § 4 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird aufgehoben. b) Absatz 2 ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVerbotsV)

neugefasst durch B. v. 13.06.2003 BGBl. I S. 867; aufgehoben durch Artikel 4 V. v. 20.01.2017 BGBl. I S. 94

§ 3 ChemVerbotsV Informations- und Aufzeichnungspflichten bei der Abgabe an Dritte (vom 01.12.2010)

... 1 bis 4 gelten nicht für die Abgabe von pyrotechnischen Gegenständen im Sinne des § 4 Abs. 2 der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. ...

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