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Zitierungen von § 4 AdVermiG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 AdVermiG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AdVermiG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 2a AdVermiG Internationales Adoptionsverfahren; Vermittlungsgebot (vom 01.04.2021)
... des Landesjugendamtes; 2. eine anerkannte Auslandsvermittlungsstelle nach § 4 Absatz 2 im Rahmen der ihr erteilten Zulassung. (5) Zur Koordination der ...
§ 9d AdVermiG Durchführungsbestimmungen (vom 01.04.2021)
... Beaufsichtigung von Adoptionsvermittlungsstellen nach § 2 Absatz 3 und den §§ 3 und 4 , die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der internationalen Adoptionsvermittlung nach § 2a Absatz ... persönliche und fachliche Eignung des Personals einer Adoptionsvermittlungsstelle (§ 3, § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 ); 3. Anforderungen an die Arbeitsweise und die Finanzlage des Rechtsträgers einer ... an die Arbeitsweise und die Finanzlage des Rechtsträgers einer Adoptionsvermittlungsstelle ( § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 ); 4. besondere Anforderungen für die Zulassung zur internationalen ... 4. besondere Anforderungen für die Zulassung zur internationalen Adoptionsvermittlung ( § 4 Absatz 2 ); 5. Antragstellung und vorzulegende Nachweise im Verfahren nach § 7d;  ...
 
Zitat in folgenden Normen

Adoptionsübereinkommens-Ausführungsgesetz (AdÜbAG)
Artikel 1 G. v. 05.11.2001 BGBl. I S. 2950, 2950; zuletzt geändert durch Artikel 4 Abs. 4 G. v. 12.02.2021 BGBl. I S. 226
§ 1 AdÜbAG Begriffsbestimmungen (vom 01.04.2021)
... zu Vertragsstaaten des Übereinkommens zugelassen sind (§ 2a Absatz 4 Nummer 2, § 4 Absatz 2 des Adoptionsvermittlungsgesetzes ). (3) Im Sinne dieses Gesetzes 1. sind Auslandsvermittlungsstellen die ...

Adoptionsvermittlungsstellenanerkennungs- und Kostenverordnung (AdVermiStAnKoV)
V. v. 04.05.2005 BGBl. I S. 1266; zuletzt geändert durch Artikel 4 Abs. 3 G. v. 12.02.2021 BGBl. I S. 226
§ 1 AdVermiStAnKoV Anerkennung als Adoptionsvermittlungsstelle (vom 01.04.2021)
... Satz 2 bleibt die bisher zuständige zentrale Adoptionsstelle für Entscheidungen nach § 4 Abs. 3 Satz 1 und 2 des Adoptionsvermittlungsgesetzes  ...
§ 2 AdVermiStAnKoV Zulassung als anerkannte Auslandsvermittlungsstelle (vom 01.04.2021)
... aufgegliedert nach Heimatstaaten, und 8. Darlegung der besonderen Eignung nach § 4 Absatz 2 Satz 4 des Adoptionsvermittlungsgesetzes . (2) Im Zulassungsverfahren sind die übrigen zentralen Adoptionsstellen der ... Abwicklung der internationalen Adoptionsvermittlung bieten und andere Belange nach § 4 Absatz 2 Satz 4 des Adoptionsvermittlungsgesetzes nicht entgegenstehen. (4) Können aufgrund des Verfahrensstandes die ...

Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII)
neugefasst durch B. v. 11.09.2012 BGBl. I S. 2022; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 21.12.2022 BGBl. I S. 2824
§ 102 SGB VIII Auskunftspflicht (vom 01.07.2022)
... nach § 1 des Adoptionsvermittlungsgesetzes sowie anerkannte Auslandsvermittlungsstellen nach § 4 Absatz 2 Satz 3 des Adoptionsvermittlungsgesetzes aufgrund ihrer Tätigkeit nach § 2a Absatz 4 Nummer 2 des Adoptionsvermittlungsgesetzes ...

Umsatzsteuergesetz (UStG)
neugefasst durch B. v. 21.02.2005 BGBl. I S. 386; zuletzt geändert durch Artikel 23 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 108
§ 4 UStG Steuerbefreiungen bei Lieferungen und sonstigen Leistungen (vom 01.04.2024)
... sind, oder dd) Leistungen der Adoptionsvermittlung erbringen, für die sie nach § 4 Absatz 1 des Adoptionsvermittlungsgesetzes anerkannt oder nach § 4 Absatz 2 des Adoptionsvermittlungsgesetzes zugelassen sind.  ... für die sie nach § 4 Absatz 1 des Adoptionsvermittlungsgesetzes anerkannt oder nach § 4 Absatz 2 des Adoptionsvermittlungsgesetzes zugelassen sind. Steuerfrei sind auch a) die Durchführung ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Adoptionshilfe-Gesetz
G. v. 12.02.2021 BGBl. I S. 226
Artikel 1 AdHiG Änderung des Adoptionsvermittlungsgesetzes
... Nummern 2 und 4 werden aufgehoben. bb) Nummer 3 wird Nummer 2 und die Angabe „( § 4 Abs. 2 )" wird durch die Wörter „nach § 4 Absatz 2" ersetzt. f) Der ... wird Nummer 2 und die Angabe „(§ 4 Abs. 2)" wird durch die Wörter „nach § 4 Absatz 2" ersetzt. f) Der bisherige Absatz 4 wird Absatz 5 und in Satz 1 wird die ... Wort „Ausnahmen" die Wörter „von Satz 1" eingefügt. 8. § 4 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt geändert: ... die Wörter „des Landesjugendamtes" eingefügt. 9. Nach § 4 wird folgender § 4a eingefügt: „§ 4a Verfahren bei der ... 1 Nummer 1" ersetzt. bbb) In Nummer 2 wird die Angabe „§§ 3, 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 " durch die Wörter „§ 3, § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1" ersetzt. ... Angabe „§§ 3, 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1" durch die Wörter „§ 3, § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1" ersetzt. ccc) In Nummer 3 wird die Angabe „§ 4 Abs. 1 Satz ... 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1" ersetzt. ccc) In Nummer 3 wird die Angabe „ § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2" durch die Wörter „§ 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2" ersetzt.  ... In Nummer 3 wird die Angabe „§ 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2" durch die Wörter „ § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2" ersetzt. ddd) In Nummer 4 wird die Angabe „§ 4 Abs. ... 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2" ersetzt. ddd) In Nummer 4 wird die Angabe „ § 4 Abs. 2" durch die Angabe „§ 4 Absatz 2" ersetzt. eee) In Nummer ... ddd) In Nummer 4 wird die Angabe „§ 4 Abs. 2" durch die Angabe „ § 4 Absatz 2" ersetzt. eee) In Nummer 5 wird die Angabe „§ 7 Abs. ...
Artikel 4 AdHiG Folgeänderungen
... nach § 1 des Adoptionsvermittlungsgesetzes sowie anerkannte Auslandsvermittlungsstellen nach § 4 Absatz 2 Satz 3 des Adoptionsvermittlungsgesetzes aufgrund ihrer Tätigkeit nach § 2a Absatz 4 Nummer 2 des Adoptionsvermittlungsgesetzes ...

Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften
G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2451, 2020 I S. 597, 2021 I S. 97
Artikel 12 EMobStFG Weitere Änderung des Umsatzsteuergesetzes
...  „dd) Leistungen der Adoptionsvermittlung erbringen, für die sie nach § 4 Absatz 1 des Adoptionsvermittlungsgesetzes anerkannt oder nach § 4 Absatz 2 des Adoptionsvermittlungsgesetzes zugelassen sind." ... für die sie nach § 4 Absatz 1 des Adoptionsvermittlungsgesetzes anerkannt oder nach § 4 Absatz 2 des Adoptionsvermittlungsgesetzes zugelassen sind." g) In Nummer 28 werden die Wörter „Nummern 8 bis ...

Kinder- und Jugendhilfeverwaltungsvereinfachungsgesetz (KJVVG)
G. v. 29.08.2013 BGBl. I S. 3464
Artikel 1 KJVVG Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch
... 1 des Adoptionsvermittlungsgesetzes sowie anerkannte Auslandsvermittlungsstellen nach § 4 Absatz 2 Satz 2 des Adoptionsvermittlungsgesetzes aufgrund ihrer Tätigkeit nach § 2a ...