interne Verweise§ 4 ErdölBevG Aufteilung der Bestände ... andererseits soll so erfolgen, daß die Vorräte innerhalb der in § 29 Abs. 4 genannten Fristen dem Verbrauch zugeführt werden können. Das Nähere bestimmt ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenNeunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Zitate in aufgehobenen TitelnVerordnung über die Meldung der Bestände an Erdöl und Erdölerzeugnissen
V. v. 27.11.1978 BGBl. I S. 1840; aufgehoben durch Artikel 79 G. v. 08.07.2016 BGBl. I S. 1594
§ 1 EÖlBMeldV ... c) Halbfertigerzeugnissen mit Ausnahme der nach den §§ 26 und 29 des Gesetzes nicht anrechenbaren Bestände, 2. die in Nummer 1 ... innerhalb dessen die Vorräte dem Verbrauch zugeführt werden können (§ 29 Abs. 4 des Gesetzes). (6) Die Meldung ist bis zum Ablauf des Monats zu erstatten, der ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/543/v7015.htm