Zitierungen von § 31 WO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 31 WO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in WO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 33 WO Wahlvorschläge (vom 15.10.2021)
... bis zum Abschluss der Stimmabgabe in gleicher Weise bekannt zu machen, wie das Wahlausschreiben ( § 31 Abs. 2 ). (5) Ist in der Wahlversammlung kein Wahlvorschlag zur Wahl des Betriebsrats ... nicht stattfindet. Die Bekanntmachung hat in gleicher Weise wie das Wahlausschreiben ( § 31 Abs. 2 ) zu ...
§ 35 WO Nachträgliche schriftliche Stimmabgabe (vom 15.10.2021)
... Stimmauszählung in gleicher Weise bekannt zu machen wie das Wahlausschreiben ( § 31 Abs. 2 ). (3) Unmittelbar nach Ablauf der Frist für die nachträgliche schriftliche ...
§ 36 WO Wahlvorstand, Wahlverfahren (vom 15.10.2021)
... Amtszeit des Betriebsrats abläuft. (3) Das Wahlausschreiben hat die in § 31 Abs. 1 Satz 3 vorgeschriebenen Angaben zu enthalten, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist:  ... sind anzugeben. Für die Bekanntmachung des Wahlausschreibens gilt § 31 Abs. 2 entsprechend. (4) Die Vorschriften über die Bestimmung der Mindestsitze nach ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Verordnung zur Durchführung der Betriebsratswahlen bei den Postunternehmen (WahlO Post)
V. v. 22.02.2002 BGBl. I S. 946; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 08.10.2021 BGBl. I S. 4640
§ 6 WahlO Post (vom 15.10.2021)
... finden. 18. Die Vorschriften über das vereinfachte Wahlverfahren (§§ 28 bis 37 Wahlordnung), das stets in gemeinsamer Wahl erfolgt (§ 26 Nr. 3 Satz 2 ... ist auch diese Verordnung elektronisch bekannt zu machen. d) Das Wahlausschreiben ( § 31 Wahlordnung ) muss enthalten aa) zusätzlich zu der Angabe nach Absatz 1 Nr. 2 die Bestimmung ...
§ 7 WahlO Post
... findet die Wahlordnung mit der Maßgabe Anwendung, dass das Wahlausschreiben (§§ 3, 31 und 36 Abs. 3 Wahlordnung) zusätzlich die Angabe zu enthalten hat, dass die Beamtinnen und ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Wahlordnung, der Wahlordnung Seeschifffahrt und der Verordnung zur Durchführung der Betriebsratswahlen bei den Postunternehmen
V. v. 08.10.2021 BGBl. I S. 4640
Artikel 1 WOuaÄndV Änderung der Wahlordnung
... Wahlberechtigten bedarf es keiner Unterzeichnung von Wahlvorschlägen;". 22. § 31 Absatz 1 Satz 3 Nummer 3 wird wie folgt gefasst: „3. dass nur Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ...


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