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Zitierungen von § 41 WO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 41 WO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
WO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 WO Wahlausschreiben (vom 15.10.2021)
... nach § 19 Absatz 3 Satz 1 und 2 des Gesetzes; der letzte Tag der Frist und im Fall des § 41 Absatz 2 zusätzlich die Uhrzeit sind anzugeben; 4. den Anteil der Geschlechter und den ... als fünf Betriebsratsmitglieder zu wählen sind; der letzte Tag der Frist und im Fall des § 41 Absatz 2 zusätzlich die Uhrzeit sind anzugeben; 9. dass die Stimmabgabe an die ...
§ 31 WO Wahlausschreiben (vom 15.10.2021)
... nach § 19 Absatz 3 Satz 1 und 2 des Gesetzes; der letzte Tag der Frist und im Fall des § 41 Absatz 2 zusätzlich die Uhrzeit sind anzugeben; 4. den Anteil der Geschlechter und den ...
§ 36 WO Wahlvorstand, Wahlverfahren (vom 15.10.2021)
... sind (§ 14a Abs. 3 Satz 2 des Gesetzes); der letzte Tag der Frist und im Fall des § 41 Absatz 2 zusätzlich die Uhrzeit sind anzugeben. Für die Bekanntmachung des ...
Zitat in folgenden Normen
Wahlordnung für die Sozialversicherung (SVWO)
V. v. 28.07.1997 BGBl. I S. 1946; zuletzt geändert durch Artikel 32 G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759
Anlage 1 bis 13 SVWO (vom 18.02.2021)
... des Versicherungsträgers und Anschrift der Stelle, der die Wahlbriefe zugehen sollen ( § 41 Absatz 4 Satz 3 und 4 der Wahlordnung
für die Sozialversicherung) in Druck- oder Maschinenschrift.
*** Bei der Verwendung ...
Gesetz Digitale Rentenübersicht
G. v. 11.02.2021 BGBl. I S. 154, 2022 BGBl. I S. 105, 1539
Anlage RentÜGEG zu Artikel 11 Nummer 28 (vom 18.02.2021)
... des Versicherungsträgers und Anschrift der Stelle, der die Wahlbriefe zugehen sollen ( § 41 Absatz 4 Satz 3 und 4 der Wahlordnung
für die Sozialversicherung) in Druck- oder Maschinenschrift.
*** Bei der Verwendung ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Wahlordnung, der Wahlordnung Seeschifffahrt und der Verordnung zur Durchführung der Betriebsratswahlen bei den Postunternehmen
V. v. 08.10.2021 BGBl. I S. 4640
Artikel 1 WOuaÄndV Änderung der Wahlordnung
... nach § 19 Absatz 3 Satz 1 und 2 des Gesetzes; der letzte Tag der Frist und im Fall des § 41 Absatz 2 zusätzlich die Uhrzeit sind anzugeben" ersetzt. bb) In Nummer 8 werden das ... sowie die Wörter „ist anzugeben" durch die Wörter „und im Fall des § 41 Absatz 2 zusätzlich die Uhrzeit sind anzugeben" ersetzt. b) Dem Absatz 4 wird der ... nach § 19 Absatz 3 Satz 1 und 2 des Gesetzes; der letzte Tag der Frist und im Fall des § 41 Absatz 2 zusätzlich die Uhrzeit sind anzugeben;". 23. In § 33 Absatz 2 wird nach ... 2 werden die Wörter „ist anzugeben" durch die Wörter „und im Fall des § 41 Absatz 2 zusätzlich die Uhrzeit sind anzugeben" ersetzt. 27. In der Überschrift ... Angabe „51 bis 100" durch die Angabe „101 bis 200" ersetzt. 31. § 41 wird wie folgt geändert: a) Der Wortlaut wird Absatz 1. b) Folgender ...
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