Zitierungen von § 12 BrStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 BrStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BrStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 51 BrStV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.04.2008)
... in der vorgeschriebenen Form oder nicht rechtzeitig erstattet, 2. entgegen § 12 Abs. 3 Obstbranntwein unter Steueraussetzung versendet, 3. entgegen § 13 Abs. 1 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweite Verordnung zur Änderung verbrauchsteuer- und monopolrechtlicher Verordnungen
V. v. 11.09.2006 BGBl. I S. 2130
Artikel 1 2. VerbrStuMonopolRÄndV Änderung der Branntweinsteuerverordnung
... c) Folgende neue Nummer 2 wird eingefügt: „2. entgegen § 12 Abs. 3 Obstbranntwein unter Steueraussetzung versendet,". d) Nach Nummer 7 wird ...
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