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Zitierungen von § 3 VerkStatG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 VerkStatG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in VerkStatG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 26 VerkStatG Auskunftspflicht (vom 19.08.2023)

... die Erhebungen nach § 1 besteht hinsichtlich der Erhebungs- und Hilfsmerkmale nach den §§ 3 , 4, 7, 8, 12, 13, 17 bis 22 und 25 Auskunftspflicht. Die Angaben zu § 25 Nr. 1 sind ... § 1 Nr. 1 die Frachtführer, Verfrachter, Schiffsführer, für die Angaben zu § 3 Nr. 3 auch die Absender und Empfänger oder jeweils deren örtlich bevollmächtigter ...

§ 30 VerkStatG Verordnungsermächtigung (vom 08.09.2015)

... mit Seeschiffen (Feederverkehr), mit Erhebungs- und Hilfsmerkmalen entsprechend den §§ 3 und 25 Nr. 1 bis 3, mit Auskunftspflichten entsprechend § 26 und einer ...

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Zitat in folgenden Normen

Binnenschiffahrtsaufgabengesetz (BinSchAufgG)

neugefasst durch B. v. 20.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 82, 126; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409

§ 8 BinSchAufgG Verarbeitung von Daten im Binnenschiffsverkehr (vom 21.03.2023)

... auf Anforderung im automatisierten Verfahren Angaben zu den Merkmalen nach §§ 3 , 25 Nummer 3 des Verkehrsstatistikgesetzes, soweit sie bei ihnen vorliegen. (11) Die ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Gesetz zur Änderung des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes

G. v. 25.04.2017 BGBl. I S. 962

Artikel 1 3. BinSchAufgGÄndG

... auf Anforderung im automatisierten Verfahren Angaben zu den Merkmalen nach §§ 3 , 25 Nummer 3 des Verkehrsstatistikgesetzes, soweit sie bei ihnen vorliegen. (11) Die ...

Gesetz zur Änderung des Verkehrsstatistikgesetzes und des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes sowie des Gesetzes zur Überarbeitung des Sanktionenrechts - Ersatzfreiheitsstrafe, Strafzumessung, Auflagen und Weisungen sowie Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

G. v. 16.08.2023 BGBl. 2023 I Nr. 218

Artikel 1 VerkStatGuaÄndG Änderung des Verkehrsstatistikgesetzes

... geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 3 Nummer 3 wird wie folgt geändert: a) In Buchstabe c wird das Semikolon durch das Wort ...

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