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Zitierungen von § 25 VerkStatG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 25 VerkStatG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in VerkStatG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 26 VerkStatG Auskunftspflicht (vom 19.08.2023)

... der Erhebungs- und Hilfsmerkmale nach den §§ 3, 4, 7, 8, 12, 13, 17 bis 22 und 25 Auskunftspflicht. Die Angaben zu § 25 Nr. 1 sind freiwillig. (2) ... den §§ 3, 4, 7, 8, 12, 13, 17 bis 22 und 25 Auskunftspflicht. Die Angaben zu § 25 Nr. 1 sind freiwillig. (2) Auskunftspflichtig sind: 1. für die ...

§ 30 VerkStatG Verordnungsermächtigung (vom 08.09.2015)

... Seeschiffen (Feederverkehr), mit Erhebungs- und Hilfsmerkmalen entsprechend den §§ 3 und 25 Nr. 1 bis 3, mit Auskunftspflichten entsprechend § 26 und einer Übermittlungsregelung ...

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Zitat in folgenden Normen

Binnenschiffahrtsaufgabengesetz (BinSchAufgG)

neugefasst durch B. v. 20.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 82, 126; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409

§ 8 BinSchAufgG Verarbeitung von Daten im Binnenschiffsverkehr (vom 21.03.2023)

... auf Anforderung im automatisierten Verfahren Angaben zu den Merkmalen nach §§ 3, 25 Nummer 3 des Verkehrsstatistikgesetzes , soweit sie bei ihnen vorliegen. (11) Die nach Absatz 1 bis 5 gespeicherten ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Gesetz zur Änderung des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes

G. v. 25.04.2017 BGBl. I S. 962

Artikel 1 3. BinSchAufgGÄndG

Gesetz zur Änderung des Verkehrsstatistikgesetzes und des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes sowie des Gesetzes zur Überarbeitung des Sanktionenrechts - Ersatzfreiheitsstrafe, Strafzumessung, Auflagen und Weisungen sowie Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

G. v. 16.08.2023 BGBl. 2023 I Nr. 218

Artikel 1 VerkStatGuaÄndG Änderung des Verkehrsstatistikgesetzes

... 16 Abs. 4" durch die Angabe „§ 16 Absatz 5" ersetzt. 7. § 25 Nummer 10 wird aufgehoben. 8. § 26 Absatz 4 wird ...

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