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Zitierungen von § 9 EntschG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 EntschG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EntschG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 1 EntschG Grundsätze der Entschädigung (vom 28.05.2011)

... durch Zuteilung von übertragbaren Schuldverschreibungen des Entschädigungsfonds (§ 9 ) erfüllt, die ab 1. Januar 2004 mit 6 vom Hundert jährlich verzinst werden. ...

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Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Stammnormen

Schuldverschreibungsverordnung (SchuV)

V. v. 21.06.1995 BGBl. I S. 846; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 15 G. v. 12.07.2006 BGBl. I S. 1466

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Zitat in folgenden Normen

Ausgleichsleistungsgesetz (AusglLeistG)

neugefasst durch B. v. 13.07.2004 BGBl. I S. 1665; zuletzt geändert durch Artikel 34 Abs. 12 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 411

§ 2 AusglLeistG Art und Höhe der Ausgleichsleistung

... §§ 3 und 5 aus dem Entschädigungsfonds nach Maßgabe der §§ 1 und 9 des Entschädigungsgesetzes zu erbringen. Sie werden, soweit dieses Gesetz nicht besondere ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Bundesschuldenwesenmodernisierungsgesetz

G. v. 12.07.2006 BGBl. I S. 1466

Artikel 3 BSchuWModG Anpassung von Rechtsvorschriften

... Wörter „durch die Bundesschuldenverwaltung" gestrichen. (14) In § 9 Abs. 5 Satz 2 des Entschädigungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2004 ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Bundeswertpapierverwaltungsgesetz (BWpVerwG)

G. v. 11.12.2001 BGBl. I S. 3519; aufgehoben durch Artikel 4 G. v. 12.07.2006 BGBl. I S. 1466

§ 14 BWpVerwG Anpassung von Rechtsvorschriften

... durch die Wörter „den Bund oder ein Land" ersetzt. (19) In § 9 Abs. 5 Satz 2 des Entschädigungsgesetzes vom 27. September 1994 (BGBl. I S. 2624, 1995 I S. ...

Vertriebenenzuwendungsgesetz (VertrZuwG)

Artikel 9 G. v. 27.09.1994 BGBl. I S. 2624, 2635; aufgehoben durch Artikel 4 G. v. 23.05.2011 BGBl. I S. 920

§ 3 VertrZuwG Höhe der einmaligen Zuwendung, Gewährung der Leistung

... zuerkannt. Der Zuwendungsbetrag wird aus Mitteln des Entschädigungsfonds (§ 9 Entschädigungsgesetz) geleistet. Der Präsident des Bundesamtes für zentrale Dienste ...

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