Zitierungen von § 7 SVRV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 SVRV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SVRV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 1 SVRV Anwendungsbereich (vom 01.01.2016)
... kann die Aufsichtsbehörde Ausnahmen von den Vorschriften der §§ 2 bis 17, 19 und 20 ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

eIDAS-Durchführungsgesetz
G. v. 18.07.2017 BGBl. I S. 2745
Artikel 11 eIDASDG Folgeänderungen
... „und der Voraussetzungen des Signaturgesetzes" gestrichen. (42) In § 7 Absatz 3 Satz 1 der Sozialversicherungs-Rechnungsverordnung vom 15. Juli 1999 (BGBl. I S. 1627), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 19. Januar ...

Sechste Verordnung zur Änderung der Sozialversicherungs-Rechnungsverordnung
V. v. 19.01.2015 BGBl. I S. 21
Artikel 1 6. SVRVÄndV
... (BGBl. I S. 3836) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Dem § 7 Absatz 3 wird folgender Satz angefügt: „Die qualifizierte elektronische ...

Siebte Verordnung zur Änderung der Sozialversicherungs-Rechnungsverordnung
V. v. 27.11.2018 BGBl. I S. 2023
Artikel 1 7. SVRVÄndV
... Juli 2017 (BGBl. I S. 2745) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 7 Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Die Zahlungsanordnung ist von dem zur Anordnung ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Sozialversicherungs-Rechnungsverordnung
V. v. 17.07.2009 BGBl. I S. 2046
Artikel 1 2. SVRVÄndV
... 2009 (BGBl. I S. 951) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 7 Absatz 4 Satz 2 wird aufgehoben. 2. In § 11 wird nach Absatz 1 folgender Absatz 1a ...


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