§ 27 - Diätverordnung (DiätV k.a.Abk.)

neugefasst durch B. v. 28.04.2005 BGBl. I S. 1161; aufgehoben durch Artikel 6 V. v. 26.04.2023 BGBl. 2023 I Nr. 115
Geltung ab 12.09.1981; FNA: 2125-4-41 Lebens- und Genussmittel, Bedarfsgegenstände

12 weitere Fassungen

wird in 32 Vorschriften zitiert

Sechster Abschnitt Schlussvorschriften

§ 26 ←

→ § 27a

§ 27

§ 27 wird in 2 Vorschriften zitiert

Die Vorschriften der Butterverordnung und der Honigverordnung bleiben unberührt. Die Vorschriften anderer Rechtsverordnungen über die Herstellung und das Inverkehrbringen von Lebensmitteln bleiben insoweit unberührt, als nicht die Vorschriften dieser Verordnung entgegenstehen.

§ 26 ←

→ § 27a

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Zitierungen von § 27 Diätverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 27 DiätV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DiätV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Diätverordnung

V. v. 20.12.2007 BGBl. I S. 3263

Artikel 1 15. DiätVÄndV

... 3 oder § 22a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe c" ersetzt. 11. Nach § 27 wird folgender neuer § 28 eingefügt: „§ 28 (1) ...

Verordnung zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel

V. v. 05.07.2017 BGBl. I S. 2272

Artikel 22 LMIDVEV Änderung der Diätverordnung

... § 27 der Diätverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. April 2005 (BGBl. I S. 1161), die zuletzt durch Artikel ...

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