Zitierungen von § 4a Diätverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4a DiätV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DiätV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 7b DiätV (vom 31.10.2013)

... 3 und Abs. 2 bleibt unberührt. Der Hersteller oder Importeur hat auf Verlangen der in § 4a Abs. 1 genannten Behörde die wissenschaftlichen Arbeiten und Daten vorzulegen, die nach dem ...

§ 26 DiätV (vom 09.06.2021)

... des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer 1. eine Anzeige nach § 4a Abs. 1 Satz 1 nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig erstattet, 2. einer vollziehbaren ... nicht richtig oder nicht rechtzeitig erstattet, 2. einer vollziehbaren Anordnung nach § 4a Abs. 6 zuwiderhandelt, 3. jodierten Kochsalzersatz, andere diätetische Lebensmittel mit ...

Anlage 8 DiätV (zu § 4a Abs. 1) (vom 09.10.2010)

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Zitat in folgenden Normen

Besondere Gebührenverordnung BMEL (BMELBGebV)

V. v. 13.07.2021 BGBl. I S. 2874; zuletzt geändert durch Artikel 9 V. v. 24.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 215, 350

Anlage BMELBGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 19.07.2022)

... der Diäteignung eines Lebensmittels im Falle einer erstmaligen Anzeige nach § 4a Absatz 4 DiätV 1.1 Prüfung der Diäteignung eines ... der Diäteignung eines Lebensmittels im Falle einer Änderungs- anzeige nach § 4a Absatz 4 DiätV bis zur Hälfte der in Nummer 1 für die jeweilige Leistung ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Diätverordnung

V. v. 15.11.2006 BGBl. I S. 2654

Artikel 1 13. DiätVÄndV

... zum Verbrauch innerhalb ihrer Betriebsstätte beziehen, gleich." 4. § 4a wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 wird das Wort ...

Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Diätverordnung

V. v. 20.12.2007 BGBl. I S. 3263

Artikel 1 15. DiätVÄndV

... Angaben über Lebensmittel (ABl. EU Nr. L 12 S. 3)." 2. In § 4a Abs. 1 werden nach den Wörtern „Wer eine bilanzierte Diät im Sinne des § 1 ...

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147

Artikel 60 10. ZustAnpV Änderung der Diätverordnung

... In § 4a Absatz 3 der Diätverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. April 2005 (BGBl. I S. ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Gesundheitseinrichtungen-Kostenverordnung (GesundKostV)

V. v. 29.04.1996 BGBl. I S. 665; aufgehoben durch Artikel 4 Abs. 4 G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1666; dieses geändert durch Artikel 3 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182

§ 5 GesundKostV

... Für die Prüfung der Diäteignung diätetischer Lebensmittel nach § 4a der Diätverordnung beträgt die Gebühr 3.000 DM. (2) Bei der ... über den Europäischen Wirtschaftsraum in den Verkehr gebracht worden ist (§ 4a Abs. 2 der Diätverordnung), kann die Gebühr nach Absatz 1 bis auf 150 DM ...

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