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Zitierungen von § 7b Diätverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7b DiätV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DiätV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 14a DiätV
... oder diätetischen Zwecken zu Lebensmitteln die §§ 7, 7a und 7b beachtet worden sind. (2) Lebensmittel für kalorienarme Ernährung zur ...
§ 26 DiätV (vom 09.06.2021)
... wird bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 7a oder § 7b Abs. 1 Satz 1 einen Stoff verwendet oder zusetzt, 2. a) (aufgehoben) b) (aufgehoben) ...
Anlage 9 DiätV (zu § 7 Abs. 1 Nr. 2, § 7b, § 14c Abs. 1, § 14d Abs. 2, § 22b Abs. 3) (vom 07.03.2014)
Zitate in Änderungsvorschriften
Dritte Verordnung zur Änderung der Fruchtsaft- und Erfrischungsgetränkeverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Vorschriften
V. v. 23.10.2013 BGBl. I S. 3889
Artikel 3 3. FrSaftErfrischGetrVuaÄndV Änderung der Diätverordnung
... (BGBl. I S. 1306) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 7b wird wie folgt geändert: a) Die Absatzbezeichnung „(1)" wird ... aufgehoben. 2. In Anlage 9 wird in der Überschrift nach der Angabe „§ 7b " die Angabe „Abs. 1 und 2" ...
Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Diätverordnung
V. v. 20.12.2007 BGBl. I S. 3263
Artikel 1 15. DiätVÄndV
... im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 3" eingefügt. 3. In § 7b Abs. 1 und 2 wird jeweils die Angabe „Anlage 2" durch die Angabe „Anlagen 2 und ... a) Nach der Angabe „zu § 7 Abs. 1 Nr. 2," wird die Angabe „§ 7b Abs. 1 und 2," eingefügt. b) In der Liste „1. Vitamine" werden ...
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