Tools:
Update via:
Zitierungen von § 95 Schiffsregisterordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 95 SchRegO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SchRegO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs
G. v. 05.07.2017 BGBl. I S. 2208
Artikel 29 EAkteJEG Änderung der Schiffsregisterordnung
... wird wie folgt geändert: 1. Nach § 93 werden die folgenden §§ 94 bis 96 eingefügt: „§ 94 (1) Anträge, sonstige ... (5) Die §§ 136 bis 140 der Grundbuchordnung gelten sinngemäß. § 95 Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wird ermächtigt, ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/562/v207589.htm