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Zitierungen von § 22 Futtermittelverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22 FuttMV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FuttMV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 26 FuttMV Status anerkannter, registrierter und angezeigter Betriebe (vom 01.07.2017)
... bis ihnen eine neue Registrierungs-Kennnummer erteilt worden ist. (4) Betriebe nach § 22 Abs. 1 oder 3 Satz 1 , die sich nach dem nach § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 des Gesetzes über den Übergang auf ... Nr. 1 oder 3 und Abs. 2 Satz 1 des Futtermittelgesetzes angezeigt haben, gelten als angezeigt nach § 22 ...
§ 40 FuttMV Ordnungswidrigkeiten (vom 25.12.2020)
... 7 oder 8 Satz 2 oder § 21 Absatz 5 oder 6 Satz 2 zuwiderhandelt, 13. entgegen § 22 Absatz 1 oder 3 Satz 1 eine Anzeige nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig erstattet oder 14. entgegen ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Neunte Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen
V. v. 14.03.2007 BGBl. I S. 335
Artikel 1 9. FuttMRÄndV Änderung der Futtermittelverordnung
... die in Anlage 5 keine Höchstgehalte festgesetzt sind." 27. Die §§ 28 bis 31 werden durch folgende Vorschriften ersetzt: „§ 28 ... im Sinne des Kapitels II des Anhangs der Richtlinie 95/69/EG erfüllen. § 30a Anzeigebedürftige Betriebe (1) Wer gewerbsmäßig Futtermittel für ... ihnen eine neue Registrierungs-Kennnummer erteilt worden ist. (4) Betriebe nach § 30a Abs. 1 oder 3 Satz 1, die sich nach dem nach § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 des Gesetzes über ... 3 und Abs. 2 Satz 1 des Futtermittelgesetzes angezeigt haben, gelten als angezeigt nach § 30a . § 34 Aufbewahrung von Buchführungsunterlagen (1) Wer ... Nummer 13 wird die neue Nummer 11 und wie folgt gefasst: „11. entgegen § 30a Abs. 1 oder 3 Satz 1 eine Anzeige nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig erstattet ...

Verordnung zur Neustrukturierung der Futtermittelverordnung
V. v. 29.08.2016 BGBl. I S. 1998
Artikel 1 FuttMVNeuStrV Änderung der Futtermittelverordnung
... durch die Angabe „§ 20 Satz 1" ersetzt. 28. § 30a wird § 22. 29. § 31b wird § 23; er wird wie folgt geändert: a) In ... b) In Absatz 4 wird jeweils die Angabe „§ 30a" durch die Angabe „§ 22 " ersetzt. 33. Nach dem neuen § 26 wird folgende Gliederungseinheit ... 8 Satz 2 oder § 21 Absatz 5 oder 6 Satz 2 zuwiderhandelt, 13. entgegen § 22 Absatz 1 oder 3 Satz 1 eine Anzeige nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig erstattet oder ...

Vierundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung
V. v. 17.05.2017 BGBl. I S. 1219
Artikel 1 54. FuttMVÄndV
... 8 Satz 1 Nummer 1 wird die Angabe „Absatz 1 Satz 1," gestrichen. 9. In § 22 Absatz 2 werden die Wörter „im Sinne der Fertigpackungsverordnung" gestrichen.  ...

Zehnte Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen
V. v. 22.07.2010 BGBl. I S. 996
Artikel 1 10. FuttMRÄndV Änderung der Futtermittelverordnung
... Mikroorganismen oder Verbindungen von Spurenelementen" ersetzt. 6. In § 30a Absatz 3 werden die Wörter „oder in diesen Anlagen Futtermittel im Lohnauftrag für ...