Zitierungen von § 4 Futtermittelverordnung

... Futtermittelgesetzbuches handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 4 oder § 7 ein dort genanntes Futtermittel in den Verkehr bringt, das nicht, nicht richtig, ...

... (3) Auf Sachverhalte, die vor dem 24. Dezember 2020 entstanden sind, sind die §§ 2 und 4 Absatz 1 , § 40 Absatz 2 Nummer 2 und die Anlage 1 in der bis zum 24. Dezember 2020 geltenden Fassung ...

... Lebensmittel aufgeführten Probenahmeverfahren, zu erfolgen." 3. In § 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2, § 16 in der Überschrift und im Wortlaut und in § 30 Satz ...

... sind." 11. In Anlage 1 werden in der Überschrift die Wörter „ § 4 Absatz 1 Satz 1 " durch die Wörter „§§ 2 und 4 Absatz 1 Satz 1" ersetzt.  ... Wörter „§ 4 Absatz 1 Satz 1" durch die Wörter „§§ 2 und 4 Absatz 1 Satz 1 " ersetzt. 12. Die Anlage 2 wird wie folgt geändert: a) In der ...

... bestehen." c) Der bisherige Wortlaut wird Absatz 2. 10. § 11 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 11 Kennzeichnung von Mischfuttermitteln". b) Absatz 1 Nr. 8 wird wie folgt ...

... Rates vom 18. Juni 2009 (ABl. L 188 vom 18.7.2009, S. 14)" ersetzt. 3. In § 11 Absatz 1 Nummer 8 wird die Angabe „(ABl. EU Nr. L 35 S. 1)" durch die Wörter ...

... 2 Unterabschnitt 1 wird aufgehoben. 2. § 3 wird aufgehoben. 3. § 4 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird aufgehoben. b) Die ... Auf Sachverhalte, die vor dem 24. Dezember 2020 entstanden sind, sind die §§ 2 und 4 Absatz 1 , § 40 Absatz 2 Nummer 2 und die Anlage 1 in der bis zum 24. Dezember 2020 geltenden Fassung ...

... wie folgt geändert: 1. Abschnitt 2 wird wie folgt geändert: a) § 4 wird aufgehoben. b) Unterabschnitt 3 wird aufgehoben. c) Die ...

... Inverkehrbringen". 5. § 10 wird § 3. 6. § 11 wird § 4 ; in ihm werden in Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 jeweils die Angabe „Anlage 2a" durch ... 34. § 2 wird § 27. 35. § 3 wird § 28. 36. § 4 wird § 29. 37. § 34 wird § 30. 38. Nach dem neuen § 30 ... 3 Satz 1 Nummer 2 ein Diätfuttermittel in den Verkehr bringt, 2. entgegen § 4 oder § 7 ein dort genanntes Futtermittel in den Verkehr bringt, das nicht, nicht richtig, ... 2a (zu § 11 Absatz 1 Satz 1)" durch die Wörter „Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 Satz 1)" ersetzt. 62. Die Anlage 4 wird die Anlage 2; sie wird wie folgt ...

... oder geändert werden." 8. § 10 wird aufgehoben. 9. § 11 wird wie folgt gefasst: „§ 11 Kennzeichnung bestimmter Futtermittel ... 10 wird aufgehoben. 9. § 11 wird wie folgt gefasst: „§ 11 Kennzeichnung bestimmter Futtermittel (1) Diätfuttermittel dürfen nur in den ... In Nummer 2 werden aa) die Wörter „§ 5 Abs. 1, 5, 6 oder 7, § 11 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2, Abs. 1 Nr. 1 in Verbindung mit § 12 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 ... Abs. 2, Abs. 1 Nr. 1 in Verbindung mit § 12 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 oder Abs. 3, § 11 Abs. 1 Nr. 2 in Verbindung mit § 13 Abs. 1 bis 2a oder 2c, 3 Satz 2 oder Abs. 4 oder § ... 1, entgegen § 18 Abs. 1, 4 Satz 1, Abs. 5, 6, 7 oder 9," durch die Angabe „§ 11 ," und bb) das Wort „Futtermittel" durch die Wörter „ein ... Sachverhalte, die vor dem 1. September 2010 entstanden sind, sind die §§ 1 bis 9, 9a, 10 bis 15, 18, 19, 24, 25 und 26 Absatz 1, §§ 27, 36 und die Anlagen 1, 1a, 2, 2a, 4 und 6 ... a) In der Überschrift wird der Klammerzusatz „(zu den §§ 9a und 11 bis 13)" durch den Klammerzusatz „(zu § 11 Absatz 1 Satz 1)" ersetzt. ... „(zu den §§ 9a und 11 bis 13)" durch den Klammerzusatz „(zu § 11 Absatz 1 Satz 1)" ersetzt. b) In den Vorbemerkungen werden nach Nummer 1 folgende ...

... 4. § 36a Absatz 2 Nummer 2 wird wie folgt gefasst: „2. entgegen § 11 oder § 24 ein dort genanntes Futtermittel in den Verkehr bringt, das nicht, nicht richtig, ...